Sondervermögen
Die Partei Die Linke hat eine Verfassungsklage angekündigt, falls Union und SPD für ein Rüstungssondervermögen in Höhe von 200 Milliarden Euro noch mit dem alten Parlament eine Grundgesetzänderung beschließt.
Nach meiner derzeitigen Kenntnis geht es aber nicht nur um ein
Rüstungssondervermögen, sondern grundsätzlich um ein höheres Sondervermögen. Damit sollen dringend notwendige Investitionen sofort beschlossen werden.
Die neue Regierung hätte mit einem Sondervermögen einen gewissen Spielraum, denn um über einen neuen Haushalt verfügen zu können, vergehen ein bis zwei Jahre.
https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 582e1d45d5
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Sondervermögen
Moderator: Barbarossa
Ich kann die Linke verstehen . Ein Sondervermögen ist nichts anderes als Sonderschulden , die auch Einsparungen im sozialen Bereich fordern werden .
Eben in dem Bereich , für den die Linke sich zuständig fühlt .
Es erscheint auch fragwürdig , ob dieses Sondervermögen ein Heilmittel für das ist , was die Altparteien der Bundeswehr als Schaden zugefügt haben .
Eben in dem Bereich , für den die Linke sich zuständig fühlt .
Es erscheint auch fragwürdig , ob dieses Sondervermögen ein Heilmittel für das ist , was die Altparteien der Bundeswehr als Schaden zugefügt haben .
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Marianne E.
- Mitglied
- Beiträge: 1819
- Registriert: 13.04.2019, 16:51
Im Prinzip ist das schon richtig, aber ...
Ein Sondervermögen kann im Allgemeinen eine Tilgungslaufzeit von etwa 30 Jahren in Anspruch nehmen (ungefähr wie bei einer Haushypothek).
Und das Versagen der "Altparteien" ist Vergangenheit. Aber die Zukunft gibt zu großen Sorgen Anlass, da Russland seit einigen Jahren gewaltige Rüstungsvorhaben umsetzt. Dabei handelt es sich fast ausschließlich um Angriffswaffen. Experten der NATO und aus anderen Institutionen und Ländern sind zu der Auffassung gelangt, dass Russland in spätestens fünf Jahren seine Angriffe auf die europäischen Länder beginnen könnte.
Wozu auch diese enormen Rüstungsausgaben, die zur Verteidigung Russlands nicht benötigt werden. Wer sollte denn auch Russland angreifen? Die Länder um Russland herum?
Ob uns das nun gefällt, oder nicht - um nicht erneut zu versagen, muss Europa wehrhaftig werden. Das bedeutet, sinnvolle Verteidigungsausgaben und vor allem Investitionen in die Infrastruktur und Stärkung und Förderung der Wirtschaftsunternehmen (Mittelstand und Industrie).
Ein Sondervermögen kann im Allgemeinen eine Tilgungslaufzeit von etwa 30 Jahren in Anspruch nehmen (ungefähr wie bei einer Haushypothek).
Und das Versagen der "Altparteien" ist Vergangenheit. Aber die Zukunft gibt zu großen Sorgen Anlass, da Russland seit einigen Jahren gewaltige Rüstungsvorhaben umsetzt. Dabei handelt es sich fast ausschließlich um Angriffswaffen. Experten der NATO und aus anderen Institutionen und Ländern sind zu der Auffassung gelangt, dass Russland in spätestens fünf Jahren seine Angriffe auf die europäischen Länder beginnen könnte.
Wozu auch diese enormen Rüstungsausgaben, die zur Verteidigung Russlands nicht benötigt werden. Wer sollte denn auch Russland angreifen? Die Länder um Russland herum?
Ob uns das nun gefällt, oder nicht - um nicht erneut zu versagen, muss Europa wehrhaftig werden. Das bedeutet, sinnvolle Verteidigungsausgaben und vor allem Investitionen in die Infrastruktur und Stärkung und Förderung der Wirtschaftsunternehmen (Mittelstand und Industrie).
Das Schuldenpaket ist geschnürt . Mit Blick auf Rußland und den USA für mich ein richtiger Schritt . .
Kein Verständnis habe ich dafür , daß auch der Klimaschutz Gelder bekommen soll. War das der Preis , daß die Grünen zustimmen sollten ?
Bekanntlich hat Krieg nichts mit der Umwelt zu tun , wozu also Umweltschutz in dieser Frage .
Und wenn schon Umweltschutz , dann müßten auch die sozial Schwachen im Land Gelder bekommen , die gehen aber leer aus . Ein Vogelnest ist wichtiger als eine menschliche Familie .
Das gesamte Geld sollte in die Rüstung gehen .
Der ganze Sachverhält ähnelt dem der Situation Englands 1940 , als die deutschen Faschisten England besetzen wollten .
Das ganze pazifistische Geschwafel vorher hätte England fast die Existens gekostet .
Kein Verständnis habe ich dafür , daß auch der Klimaschutz Gelder bekommen soll. War das der Preis , daß die Grünen zustimmen sollten ?
Bekanntlich hat Krieg nichts mit der Umwelt zu tun , wozu also Umweltschutz in dieser Frage .
Und wenn schon Umweltschutz , dann müßten auch die sozial Schwachen im Land Gelder bekommen , die gehen aber leer aus . Ein Vogelnest ist wichtiger als eine menschliche Familie .
Das gesamte Geld sollte in die Rüstung gehen .
Der ganze Sachverhält ähnelt dem der Situation Englands 1940 , als die deutschen Faschisten England besetzen wollten .
Das ganze pazifistische Geschwafel vorher hätte England fast die Existens gekostet .