23. August 2024: Terroranschlag in Solingen

[Barbarossa]

Vorgestern, am Freitag Abend gegen 22.00 Uhr ereignete sich auf der 650-Jahresfeier in Solingen (NRW) mutmaßlich ein brutaler Vorfall von Terror. Eine männliche Person stach mit einem Messer auf mehrere Personen ein, tötete dabei 3 von ihnen und verletzte 8 weitere Personen - 4 davon schwer. Das Fest wurde sofort beendet und die Polizei nahm die Ermittlungen auf und begann mit einer intensiven Fahndung. Die Ermittlungsbedingungen sollen zunächst schwierig gewesen sein, da eine genaue Personenbeschreibung gefehlt haben soll.
Nach der Tat bekannte sich der sogenannte „Islamische Staat“ zu dem Anschlag.
Gestern Abend stellte sich ein 26-jähriger Mann einer Polizeistreife und bekannte sich zu der Tat. Er soll aus Syrien stammen...
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Es gibt nun zahlreiche Trauerveranstaltungen.
Quellen: aktuelle Nachrichten

[Marianne E.]

Ich lese soeben in den Nachrichten, dass der Tatverdächtige ein Syrer sei und zurück nach Bulgarien abgeschoben werden sollte.
Da er aber zwischenzeitlich untergetaucht war, konnte er nicht abgeschoben werden. Deswegen wurde er nach Solingen überstellt.

Was ist denn das für ein Irrsinn? Der hatte abgeschoben zu werden, als man seiner habhaft wurde.

Oder könnte es sein, dass ich unser Rechtswesen nicht mehr verstehe.

[Barbarossa]

Das habe ich auch nicht verstanden. Ich halte das schon wieder für einen Fall von Behördenversagen, und wieder mit tödlichem Ausgang.

[Skeptik]

Ich lese soeben in den Nachrichten, dass der Tatverdächtige ein Syrer sei und zurück nach Bulgarien abgeschoben werden sollte.
Da er aber zwischenzeitlich untergetaucht war, konnte er nicht abgeschoben werden. Deswegen wurde er nach Solingen überstellt.

Was ist denn das für ein Irrsinn? Der hatte abgeschoben zu werden, als man seiner habhaft wurde.

Oder könnte es sein, dass ich unser Rechtswesen nicht mehr verstehe.

Diesen bürokratischen Irrsinn kann man auch beim besten Willen nicht verstehen!

Die EU hat sich da das sogenannte Dublin-Verfahren ausgedacht: Hat man nach langem Hin und Her endlich die Überstellung in ein anderes Land oder die Abschiebung eines Flüchtlings festgestellt, geht es erst richtig los.
Die Überstellung hat innerhalb von sechs Monaten ab Zustimmung des Mitgliedstaates zu erfolgen. Befindet sich die betroffene Person in Haft, beträgt die Überstellungsfrist 12 Monate. Ist die betroffene Person flüchtig, beträgt die Überstellungsfrist 18 Monate. Wird ein Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung gestellt, ist die Überstellungsfrist bis zur Entscheidung über diesen Antrag unterbrochen.

Unser Syrer hatte also alle Zeit der Welt um unterzutauchen und sich in Ruhe ein Messer zu besorgen.

Im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) sitzen 340 tapfere Beschäftigte und halten mühsam den Irrsinn am Laufen. 2022 hatten sie 83000 Fälle auf dem Tisch. Sie schafften 4158 Überstellungen in andere Länder und 3700 Überstellungen nach Deutschland. Also hatte man am Ende des Jahres stolze 458 „genehmigte“ Flüchtlinge weniger in Deutschland. Die meisten Überstellungen gingen nach Österreich, Frankreich, Spanien, Italien und Polen. Unser Troublemaker Orban bremste da besonders: Im Jahr 2021 genehmigte Ungarn das erste Mal seit Mai 2017 eine Überstellung. Im Jahr 2022 konnte man sich sogar über acht Überstellungen nach Ungarn freuen.

[Barbarossa]

Sofort geht es wieder los: Es ist so ein großer Unsinn, wieder über Waffengesetze zu diskutieren...
Ich werde nicht müde zu sagen: An die Menschen muss man ran! Nicht an die Gegenstände, die sie als Waffen benutzen!
Wäre er nach Bulgarien überstellt worden, in dem Moment, wo er wieder auftauchte (bzw. erstmal in Abschiebehaft), dann wäre Solingen nicht passiert.

[Skeptik]

Sofort geht es wieder los: Es ist so ein großer Unsinn, wieder über Waffengesetze zu diskutieren...
Ich werde nicht müde zu sagen: An die Menschen muss man ran! Nicht an die Gegenstände, die sie als Waffen benutzen!

Recht hast Du! - Aber da müßte man sich eben grundsätzlich Mühe geben mit dem heißen Eisen Grundgesetz. Da ist es doch viel einfacher für unsere Politiker über das Waffengesetz zu palavern:
https://www.tagesschau.de/inland/innenp ... e-100.html

Aber Vorsicht! Solingen ist auch das Herzstück der deutschen Messerproduktion:
https://www.messerspezialist.de/messer-solingen