Die Allüren hochrangiger Politiker

Grundgesetz, Gesetzesfragen, Wahlen, bundespolitische Ereignisse, Polizei

Moderator: Barbarossa

elysian
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Ein Grüppchen Parlamentarier fühlte sich nicht genug hofiert auf der Dienstreise nach Amerika. Ihre Beschwerden sind ein Dokument der Peinlichkeit.
http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,572742,00.html

Ich muss sagen, ich habe bei der Aufforderung des SPD-Politikers Tränen gelacht. Realsatire der Politik in Premiumqualität. Das ist so schlecht, dass man nur noch lachen oder weinen kann.
Nebenbei: wenn das ein Unionspolitiker gesagt hätte, weiß ich ganz genau, welche Vorwürfe erhoben worden wären. Mal abwarten, ob den Herrn seine Zugehörigkeit zur SPD schützt. :roll:
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Barbarossa
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Die Dienstwagen-Affäre der Ulla Schmidt (SPD)
Dienstwagennutzung
Ulla Schmidt unter Druck

Nach dem Diebstahl ihres Dienstwagen steht Gesundheitsministerin Schmidt unter Rechtfertigungszwang. Opposition und Verbände sind empört, dass die Politikerin die gepanzerte Limousine im Urlaub nutzte. Eine Rücktrittsforderung steht schon im Raum...
weiter lesen: http://www.focus.de/politik/deutschland ... 20736.html
Schmidt wehrt sich gegen Dienstwagen-Vorwürfe

Aachen/Berlin (dpa) - Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat Vorwürfe wegen des Gebrauchs ihres Dienstwagens in ihrem Spanien-Urlaub als "Theater im Sommerloch" zurückgewiesen.

"Der Dienstwagen steht mir, auch aus Sicherheitsgründen, jederzeit zur Verfügung", sagte sie der "Aachener Zeitung" in ihrem Wahlkreis Aachen. "Und wie jeder, der einen Dienstwagen hat, kann ich damit auch private Fahrten machen." Diese rechne sie privat ab und versteuere sie entsprechend. "Es gibt keinen Skandal. Denn es ist wirtschaftlicher, wenn ich meinen Dienstfahrzeug nutze, als einen Dienstwagen inklusive Fahrer hier zu mieten", sagte Schmidt...
weiter lesen: http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/ ... uerfe.html
Hintergrund:
Richtlinien zur Dienstwagen-Nutzung

Berlin (dpa) - Seit 1993 regeln die "Richtlinien für die Nutzung von Dienstkraftfahrzeugen in der Bundesverwaltung (DKfzR)", in welchen Fällen Politiker mit dem Dienstwagen reisen dürfen. Die aktuelle Fassung der 24 Paragrafen stammt von 2001...
weiter lesen: http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/ ... tzung.html
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Balduin
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Sauerei - ihre Ausreden kann sie sich sparen... Wie bete ich zu Gott, dass September die Plage Schmidt endet...
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He has called on the best that was in us. There was no such thing as half-trying. Whether it was running a race or catching a football, competing in school—we were to try. And we were to try harder than anyone else. We might not be the best, and none of us were, but we were to make the effort to be the best. "After you have done the best you can", he used to say, "the hell with it". Robert F. Kennedy - Tribute to his father
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Barbarossa
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Balduin hat geschrieben:Sauerei - ihre Ausreden kann sie sich sparen... Wie bete ich zu Gott, dass September die Plage Schmidt endet...
Der Witz daran ist ja, daß das nie heraus gekommen wäre, wenn ihr nicht jemand das Auto geklaut hätte.
:wink:

Wozu sie nun noch den Dienstwagen brauchte, ist mir auch durch ihre Erklärungsversuche noch nicht klar geworden. Schließlich hatte sie ja auch ihren Privatwagen da.
:?
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Balduin
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Natürlich - das sind so Privilegien die sich Madame Ministerin leisten möchte, die sie aber de facto nicht hat...
Ich mein hier mit Wirtschaftlichkeit zu argumentieren, ist lächerlich.
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MarcoZ
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Nagut ihr steht das Auto gesetzlich zu. Diese Aktion spiegelt jedoch genau mein Bild von der SPD wieder. Anfangs(vor Schröderzeiten) hatte ich echt ein positives Bild von der SPD. Jedoch jetzt kommt es mir so vor, als würden sie ihre Grundsätze sozial zu sein missachten.
Polit-Onkel
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Ich darf meinen Dienstwagen auch in meiner Freizeit nutzen.
MarcoZ
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Ich darf meinen Dienstwagen auch in meiner Freizeit nutzen.
Wie bezahlt dir deine Firma auch den Treibstoff? 8)
elysian
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Polit-Onkel hat geschrieben:Ich darf meinen Dienstwagen auch in meiner Freizeit nutzen.
Und das darf Ministerin Schmidt natürlich auch.
Andererseits zwingt sie auch niemand dazu. Nahezu alle anderen (soweit ich weiß) nutzen im Urlaub den eigenen Wagen oder mieten einen auf eigene Kosten.
Ich vermute allerdings, dass ein Teil der Empörung der Diskrepanz zwischen Reden und Handeln entspringt.
Viele Politiker haben sich in den letzten Monaten über die "Raffgier" der Banker und Manager beschwert. Und nun tritt eine Ministerin damit in Erscheinung, dass sie die Vorzüge ihrer Position nicht minder bedenkenlos in Anspruch nimmt.

Nebenbei:
http://www.mmnews.de/index.php/20090727 ... rbung.html

:lol: :lol: :lol:
8)
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MarcoZ
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Die Webung ist mal sehr gelungen. Danke elysian ich habe mich gut amüsiert. Irgendwie kommt mir die ganze Geschichte "spanisch" vor. :D
Wie ist denn so ein Mercedes für Minister gesichert, wenn man ihn problemlos klauen kann? Vielleicht garnicht schlecht Chauffeur und als Nebenjob noch Autoschieber. 8)
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Balduin
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Mercedes wieder gefunden - die Diebe haben wohl ihren Spaß an der Karosse verloren bei all dem Medienhype.
Es werden ja bereits Rücktrittsforderungen laut - mal sehen. Aus eigener Dummheit verschuldeter Mega-Gau in Wahlkampfzeiten. Chapeau Ulla Schmidt!
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Polit-Onkel
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MarcoZ hat geschrieben: Wie ist denn so ein Mercedes für Minister gesichert, wenn man ihn problemlos klauen kann? Vielleicht garnicht schlecht Chauffeur und als Nebenjob noch Autoschieber. 8)
Der Fahrer wurde in seinem Zimmer betäubt, dann die Autoschlüssel entwendet.
Ich vermute SPD-Gegner dahinter, da das Fahrzeug verlassen, sauber und heil wieder gefunden wurde. In Frage kommen Einzelpersonen aus dem Verfassungsschutz und deren Leute sowas durchzuziehen.
Einfache Autodiebe betäuben den Besitzer des Fahrzeuges, um dann das Auto in einer Werkstatt so zu präparieren, dass es außer Landes geschafft werden kann und dann irgendwo in der Walachei günstig zu verkaufen.
elysian
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Polit-Onkel hat geschrieben:
MarcoZ hat geschrieben: Wie ist denn so ein Mercedes für Minister gesichert, wenn man ihn problemlos klauen kann? Vielleicht garnicht schlecht Chauffeur und als Nebenjob noch Autoschieber. 8)
Der Fahrer wurde in seinem Zimmer betäubt, dann die Autoschlüssel entwendet.
Ich vermute SPD-Gegner dahinter, da das Fahrzeug verlassen, sauber und heil wieder gefunden wurde. In Frage kommen Einzelpersonen aus dem Verfassungsschutz und deren Leute sowas durchzuziehen.
Einfache Autodiebe betäuben den Besitzer des Fahrzeuges, um dann das Auto in einer Werkstatt so zu präparieren, dass es außer Landes geschafft werden kann und dann irgendwo in der Walachei günstig zu verkaufen.
Das halte ich, gelinde gesagt, für bestenfalls spekulativ.
Das ist in etwa so wahrscheinlich, wie die Möglichkeit, dass die Ministerin den Diebstahl inszenieren ließ, um öffentlichkeitswirksam durchs Sommerloch zu kommen.
Es hat in den letzten dreißig Jahren immer wieder Fälle gegeben, in denen Diebe Wagen von Prominenten stahlen/raubten und sie dann wieder zurückgaben, um sich an der heißen Ware nicht zu verbrennen.
Ich überlege grade, welchem Sportler mal der Wagen gestohlen und von den Dieben samt Entschuldigungsschreiben zurückgegeben wurde....ich komm nicht drauf.

Aber es gibt auch "kleine Fälle":
26.09.04 NEUMARKT. In der Zeit von Freitag, 18 Uhr, bis Samstag, 11.30 Uhr, wurden zwei unversperrte Moutain-Bikes aus der Dürner Straße in Breitenbrunn entwendet. Die beiden Fahrräder hatten einen Zeitwert von rund 300 Euro. Am Samstag um 23.55 Uhr brachten zwei bisher unbekannte Täter in einem blauen Pkw die beiden Fahrräder mit einem Entschuldigungsschreiben wieder zum Tatort zurück. Wer hat Beobachtungen gemacht? Sachdienliche Hinweise bitte an die Polizeiinspektion Parsberg unter Tel.: 09492/9411-0.
http://www.neumarktonline.de/archiv/pol3-04.php

Und merkwürdige:
http://schlesischestagebuch.wordpress.com/rechtsfragen/
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Barbarossa
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Pauschal abgerechnet

Neben Ulla Schmidt nutzen sieben weitere Minister ihre Dienstwagen privat - was auch erlaubt ist...
weiter lesen: http://www.berlinonline.de/berliner-zei ... index.html
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Balduin
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Das wundert mich wirklich nicht - auf Luxus, der einem dem Gesetz nach zusteht, verzichten die Wenigsten aus moralischen Gründen. Die Werbekampagne von Sixt jedoch, gefällt mir wirklich :)
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