Geschichte-Wissen Forum

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Albanien, Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Frankreich, Griechenland, Groß Britannien, Island, Italien, Kanada, Kroatien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Montenegro, Niederlande, Nordmazedonien, Norwegen, Polen, Rumänien, Slowakei, Slowenien, Portugal, Spanien, Tschechien, Türkei, Ungarn, Vereinigte Staaten.

Ante Portas
Finnland, Schweden

Zwölf Gründungsmitglieder
Belgien, Dänemark, Frankreich, Groß Britannien, Island, Italien, Kanada, Luxemburg, Niederlande, Norwegen, Portugal, USA

Je größer ein Bündnis desto weniger besteht die Gefahr eines Krieges.

Mal sehen, wie sich die Türkei verhalten wird (PKK)

Der Islamist Erdowahn, auch so ein Despot, will doch nur moderne amerikanische Kampfflugzeuge haben, die ihm bisher vorenthalten wurden. Daher spinnt er wieder rum und droht mit einem Veto.

Ja, er will für sich noch was herausschlagen und meint nun, alle anderen erpressen zu können. Denn nichts anderes ist das.
Schweden und Finnland haben heute ihren Aufnahmeantrag zur NATO gestellt.

Eigentlich paßt die Türkei überhaupt nicht in die Nato und ist ein Überbleibsel des KALTEN KRIEGES. Sie kaufen bei den Russen Militärgeräte ein, provozieren den anderen Nato-Staat Griechenland, werden von einem islamistischen Despoten regiert, usw. .

Man sollte das VETO-Recht bei der Aufnahme in die Nato abschaffen und durch eine 2/3-Mehrheit ersetzen, damit solche Spinner nicht blockieren können.

"Man sollte das VETO-Recht bei der Aufnahme in die Nato abschaffen und durch eine 2/3-Mehrheit ersetzen."

Grundsätzlich ist Cherusker zuzustimmen, aber:
Es gibt Situationen, die mit demokratischer Mehrheit nicht entschieden werden können und auch nicht dürfen.
Zum Beispiel eine Entscheidung über einen Krieg in oder mit den Mitgliedsländern.
Ein weiteres Beispiel betrifft das "Geldausgeben". Eine demokratische Mehrheit darf nicht über das Geld anderer verfügen, das wäre kalte Enteignung.

Ein eindeutig begründetes Veto-Recht könnte die Aufnahme neuer Mitglieder betreffen, die Kündigung einer Mitgliedschaft oder auch das Festsetzen von Sanktionen (daran krankt ja auch die Europäische Union).
Bei einem Veto-Recht für die Aufnahme neuer Mitglieder müssten Gründe für eine Ablehnung eindeutig formuliert sein. Diese müssten ganz allgemein gelten, keinesfalls nur individuell für ein einziges Land.

Die türkische Regierung bzw. Präsident Erdogan haben eine Zustimmung zu Schwedens NATOBeitritt zumindest angekündigt.

Und umgehend damit eine alte Forderung verbunden, den EU-Beitritt der Türkei bzw. die Fortführung der BeitrittsVerhandlungen.

Letzteres stellt durchaus eine aktuell merkliche Änderung in Erdogans Außenpolitik dar. Offen bleibt natürlich, ob dahinter mal wieder nur eine kurzfristigere Laune des türk. Präsidenten steht.

Ansonsten agierte auch das Orban-Regime in Ungarn als BeitrittsBremser.

Erdogan kann schwerlich als Islamist eingestuft werden, wie überhaupt der türkische praktizierte Islam bei vielen Glaubensgeschwistern beispielsweise in arabischen Ländern nicht als so richtiger, ursprünglicher Islam gilt.

Und mit der EinstimmigkeitsRegelung für Beitritte wurde in der NATO auch mancher Schnellschuß oder Unfug verhindert.

So stimmten nun anscheinend der Bundeskanzler und der US- Präsident gegen den Beitritt der Ukraine.

Der Bundeskanzler und der US-Präsident haben mitnichten gegen einen Beitritt der Ukraine in die Nato gestimmt.
Sie haben festgestellt, dass derzeit ein Beitritt nicht infrage kommen kann, da sich die Ukraine in einem Krieg befindet. Eine Nato-Mitgliedschaft würde den Bündnisfall ergeben.

Richtig, Marianne.
Und das mit den EU-Beitrittsverhandlungen ist meines Wissens auch schon wieder hinfällig. Statt dessen bekommt Erdogan F16-Flugzeuge von den USA und verschiedene Vergünstigungen von der EU.

Mit der Ukraine ist das so, wie beschrieben. Es gibt eine einstimmige Zusage für die Ukraine, dass man das Land in der NATO will, nur einen Zeitplan kann es nicht geben, weil erst der Krieg beendet sein muss.
In diesem Zusammenhang ist eine Diskussion darüber interessant, ob es einen direkten Frieden geben muss oder ob eine Art Waffenstillstand ausreicht mit einem Teilbeitritt der ukrainischen Territorien, die deren Streitkräfte halten konnten. Als historisches Beispiel für einen solchen quasi Teilbeitritt eines Landes wird dabei das geteilte Deutschland herangezogen.
Finde ich schon interessant...

andreassolar hat geschrieben: ↑17.07.2023, 00:28 Und mit der Einstimmigkeits-Regelung für Beitritte wurde in der NATO auch mancher Schnellschuß oder Unfug verhindert.

Ob einstimmig oder nicht: Erdogan hat die Spielregeln eines orientalischen Bazars verinnerlicht. Da werden seine „Partner“ immer den Kürzeren ziehen:

https://www.zeit.de/politik/ausland/201 ... n-nato-usa
Juli 2019: Die Türkei hat das russische Raketenabwehrsystems S-400 nach Angaben von Präsident Recep Tayyip Erdoğan bereits gekauft. "Es ist ein abgeschlossener Deal", sagte Erdoğan am Mittwochabend bei einer Veranstaltung seiner AKP-Partei in Ankara. "Ich sage nicht, dass die Türkei das S-400-System kaufen will, sondern wir haben es bereits gekauft."
Der mit Russland vereinbarte Kauf des S-400-Raketenabwehrsystems ist innerhalb der Nato umstritten. Vor allem die USA hatten Kritik an dem Vorhaben geäußert. Die US-Regierung argumentiert, dass Russland über die in der Türkei installierten Raketen an Daten über die Fähigkeiten der neuen F-35-Tarnkappenflugzeuge gelangen könnte.

https://www.zeit.de/politik/ausland/201 ... n-nato-usa
Auf die Nato kommt so ein Riesenproblem zu: Die S-400 ist nicht kompatibel mit anderen Systemen der Nato-Luftabwehr. Belässt man es dabei, verliert die Nato ihren Einfluss auf den strategisch wichtigen türkischen Luftraum. Findet man Wege, die S-400 etwa mit den Awacs-Überwachungsflugzeugen zu verbinden, wird Russland tiefe Einblicke in die Nato-Technik erhalten. Denn russische Techniker werden die S-400 warten und updaten.

https://www.flugrevue.de/militaer/tuerk ... alt-su-57/
Oktober 2021: 1,4 Milliarden US-Dollar hat die Türkei einst an die USA überwiesen – als Anzahlung für rund 100 F-35A. Damals war die Welt zwsichen beiden Staaten noch in Ordnung, türkische Firmen lieferten gut 1.000 Teile für jede einzlne F-35, die bei Lockheed Martin in Fort Worth aus der Halle rollte. Doch weil die Türkei etwas später auch Geld an Russland überwies und dafür russische S-400-Flugabwehrraketen geliefert bekam, ließen die USA die Türken in die Röhre gucken: man kegelte den NATO-Partner kurzerhand aus dem F-35-Programm. Die Anzahlung allerdings behielt die US-Regierung ein. Bis heute.

https://www.zeit.de/politik/ausland/202 ... et-f-16-eu
Juli 2023: Nach dem Ende der türkischen Blockade gegen den Nato-Beitritt Schwedens will US-Präsident Joe Biden den Verkauf von F-16-Kampfjets an die Türkei vorantreiben. Biden habe seit Monaten klargemacht, dass er den Verkauf an die Türkei unterstütze, sagte sein nationaler Sicherheitsberater Jake Sullivan in der litauischen Hauptstadt Vilnius.

Erdogan verläßt zufrieden den Bazar. Er hat bekommen was er wollte. Nach seiner Zusage hat er es nun wieder nicht so eilig sein ihm höriges Parlament darüber abstimmen zu lassen. "Das hat Zeit bis Oktober“.
Und sein Hündchen Orban sieht nun plötzlich auch vor September leider keine Möglichkeit sich mit Schweden zu befassen.

Marianne E. hat geschrieben: ↑17.07.2023, 09:23 Der Bundeskanzler und der US-Präsident haben mitnichten gegen einen Beitritt der Ukraine in die Nato gestimmt.
Sie haben festgestellt, dass derzeit ein Beitritt nicht infrage kommen kann, da sich die Ukraine in einem Krieg befindet. Eine Nato-Mitgliedschaft würde den Bündnisfall ergeben.

Es gab in Vilnius weder eine Einladung, noch einen Zeitplan für den NATO-Beitritt der Ukraine, den die Regierung der Ukraine im Herbst 2022 beantragt hatte.

Mitte Mai 2022 hatte die finnische Regierung die NATO-Mitgliedschaft beantragt, am 4.4.2023 wurde Finnland aufgenommen.

Biden und Scholz haben sich in Vilnius gegen den NATO-Beitritt der Ukraine ausgesprochen und defacto auf unbestimmte Zeit verschoben. Selbst im Idealfall dürfte dies nach Ende des Krieges für die Ukraine bedeuten, in einer jahrelangen Aufbau-/Konsolidierungsphase danach erst mal die politischen, sozialen und wirtschaftlichen und militärischen Grundlagen zu erschaffen, um der NATO beitreten zu dürfen/können.

Ob es so etwas wie eine verbindliche Zusage gegeben hat und geben kann, über die in Zukunft in Aussicht gestellt Möglichkeit eines NATO-Beitrittes der Ukraine? Gewiss keine verbindliche Zusage für die Zukunft, das gibt es nicht und kann es nicht geben angesichts von jetzt 31 Mitgliedsstaaten mit 31 teils immer wieder anderen Regierungen und Regierungschefs in Zukunft.

Sollte beispielsweise Donald Trump 2024 erneut zum US-Präsidenten gewählt werden, wird das Thema einer NATO-Mitgliedschaft der Ukraine ziemlich sicher während seiner Regierungszeit nicht angegangen.

Mit den Hinweis, der Beitritt sei verfrüht, hatten sich 2008 die bundesdeutsche u. französische Administration gegen den Beitritt Georgiens ausgesprochen. Seit dem werden die Georgischen Regierungen regelmässig von Seiten der NATO Damit vertröstet, Georgien gehöre in die NATO.

Die Ukraine wird sehr wahrscheinlich auch in 10 Jahren kein NATO-Mitgliedsstaat sein, und Erdogan verhält sich angesichts der sowohl von der NATO wie den USA nicht oder kaum beachteten türkischen 'Sicherheits-/Einflußinteressen' in der Region nach dem Ende des Kalten Krieges und der SU, der geostrategischen Lage der Türkei und der u.a. inzwischen daraus resultierenden Konkurrenz zwischen den USA/NATO und der postsowjetisch-imperialen RF sowie der von Anfang an pragmatisch als Sicherung gegen die damals sowjetisch-stalinschen Gebietsansprüche gegenüber Ankara deutlich pragmatisch, im Unterschied beispielsweise zu Putin, scheint mir.