Großes Stühlerücken im Berliner Abgeordnetenhaus

Landtagswahlen, Ministerpräsidenten, Regierungen und deren Entscheidungen

Moderator: Barbarossa

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Barbarossa
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Eigentlich hab ich den Austritt einer Abgeordneten aus der Partei und der Fraktion der SPD und gleichzeitigen Übertritt zu den Grünen noch nicht als so "weltbewegend" angesehen, aber nun entwickelt es sich das ganze im Berliner Abgeordnetenhaus zur Farce.
Also der Reihe nach:

Di. - 5. 5. 2009:
Nur noch knappe Mehrheit
Benneter drängt von Wowereit zu Rot-Grün in Berlin
Mittwoch, 6. Mai 2009 08:31

Der Berliner SPD-Bundestagsabgeordnete Klaus Uwe Benneter hat den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit zur Bildung einer rot-grünen Koalition in der Hauptstadt aufgefordert. Wenn die Mehrheit für Rot-Rot weg sei, müsse das Experiment beendet werden, argumentiert der frühere SPD-Generalsekretär.
(...)
Mit dem Übertritt der Frauenpolitikerin Bayram von der SPD zu den Grünen ist die Mehrheit der rot-roten Regierungskoalition auf eine Stimme geschmolzen. SPD und Linke verfügen zusammen über 75 Stimmen im Abgeordnetenhaus. CDU, FDP und Grüne haben gemeinsam 74 Mandate. Die absolute Mehrheit der 149 Abgeordneten liegt bei 75...
den ganzen Artikel lesen: http://www.morgenpost.de/berlin/article ... erlin.html

Mo. - 11. 5. 2009:
Parteiwechsel
Grüne Überläuferin sichert rot-rote Mehrheit in Berlin
Dienstag, 12. Mai 2009 23:40 - Von J. Anker, J. Fahrun und S. Schulz

Eine Woche lang regierte Klaus Wowereit Berlin mit der hauchdünnen Mehrheit von nur einer Stimme. Eine Genossin hatte die SPD verlassen und war bei den Grünen eingetreten. Nun hat sich das Blatt wieder gewendet. Eine grüne Abgeordnete will zu den Sozialdemokraten wechseln.
(...)
Die Regierungskoalition zwischen SPD und Linkspartei verfügt damit wieder über drei Stimmen Mehrheit im Parlament. Denn sie haben nun 76 Abgeordnete. CDU, FDP und Grüne haben gemeinsam 73 Mandate...
weiter lesen: http://www.morgenpost.de/berlin/article ... erlin.html

Mi. - 13. 5. 2009:
Abgeordneter Wechselberg tritt aus Linkspartei aus
Mittwoch, 13. Mai 2009 17:05

Seine Ämter in der Abgeordnetenhausfraktion hatte Carl Wechselberg bereits niedergelegt, jetzt kehrt der Finanzexperte auch seiner Partei den Rücken. Er trat bei den Linken aus. Mit Interesse wird nun das künftige Abstimmungsverhalten des parteilosen Abgeordneten Wechselberg beobachtet.
Der ehemalige Finanzexperte der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Carl Wechselberg, hat am Mittwoch seinen Austritt aus der Partei erklärt. Wechselberg habe ihn am Nachmittag darüber informiert, dass er die Linke verlasse, aber als parteiloses Mitglied der Fraktion im Abgeordnetenhaus weiter „für den Erfolg des rot-roten Projekts wirken wolle“, teilte der Linken-Landesvorsitzende Klaus Lederer mit. Er bedauere die Austrittsentscheidung, „zumal wir uns in den vergangenen Tagen auf verschiedenen Ebenen um Austausch und Verständigung bemüht haben“...
weiter lesen: http://www.morgenpost.de/berlin/article ... i_aus.html

Hab ich zu viel versprochen?
Mal sehen, was noch so kommt...
:lol:
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Barbarossa
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ABGEORDNETENHAUS:
Hillenberg behält Mandat
Berliner SPD-Parlamentarier verlässt nach Vorwürfen die Fraktion

BERLIN - Der Berliner SPD-Abgeordnete Ralf Hillenberg verlässt die SPD-Fraktion, behält aber gegen den Willen der Parteispitze sein Mandat. Das sagte der Politiker gestern Abend nach einer Sitzung der SPD-Fraktion. Er zieht damit die Konsequenzen aus der Affäre um die Auftragsvergabe bei der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft Hogowe. SPD-Partei-und Fraktionschef Michael Müller und der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hatten Hillenberg einen Mandatsverzicht nahegelegt...
weiter lesen: http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/ ... ktion.html

Kritik an "sozialer Kälte"
Berliner FDP-Abgeordneter wechselt zur SPD-Fraktion

"Überbetonung des Leistungsgedankens", "soziale Kälte", "Angriff auf den Sozialstaat" - aus Frust über die Entwicklung seiner eigenen Partei verlässt der Berliner Abgeordnete Rainer-Michael Lehmann die FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus. Seine neue politische Heimat soll die SPD sein...
weiter lesen: http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 92,00.html
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