Geschichte-Wissen Forum

Nach dem Wahlmarathon um den Parteivorsitz hat die SPD nun eine neue Parteispitze. Es sind Saskia Esken (58) und Norbert Walter-Borjans (67). Sie hatten sich in der Urwahl gegen eine ganze Reihe von Bewerberpaaren durchgesetzt – zuletzt in einer Stichwahl mit rund 53% auch gegen Bundesfinanzminister Olaf Scholz und die Brandenburger Landespolitikerin Klara Geywitz. Die Bundestagsabgeordnete Esken erhielt auf dem Parteitag 79,9% und der frühere Nordrhein-Westfälische Finanzminister Walter-Borjans erhielt 89,2% der Delegiertenstimmen. Walter-Borjans machte seiner Zeit durch den Kauf von Steuer-CDs aus der Schweiz von sich reden.

Aber auch andere prominente SPD-Politiker taten sich schwer bei der Wahl in den Parteivorstand. Während die Partei eine Kampfabstimmung zwischen Juso-Chef Kevin Kühnert und Hubertus Heil vermied und statt dessen beide in den Vorstand wählte, fielen u. a. Parteivize Ralf Stegner, der sächsische SPD-Chef Martin Dulig, Berlins Regierungschef Michael Müller und auch Bundesaußenminister Heiko Maaß im ersten Wahlgang durch. Während Stegner und Müller daraufhin nicht mehr zu einem zweiten Wahlgang antraten, wurde Maaß dann doch noch in den Vorstand gewählt.

Das neue Vorsitzpaar trat ursprünglich für den Austritt der SPD aus der GroKo ein, ruderte zuletzt aber wieder zurück.
Die Partei will nun in der GroKo den Koalitionsvertrag nachverhandeln – weite Teile der Unionsparteien lehnen das ab. Wie es mit der Regierung weitergeht bleibt abzuwarten.

Quellen:
https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 00187.html
https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 00084.html

...und die Rechten warten schon auf jedes Schwächeln der Regierung .

An sich konnte die SPD ja in der Koalition sehr viele eigene Projekte durchsetzen und Erfolge für sich verbuchen. Den Ton und die Forderungen jetzt zu verschärfen, halte ich daher für wenig seriös, nur weil die Umfragen nicht stimmen.

Es hat Verhandlungen zwischen der SPD und der CDU/CSU gegeben. Ferner gibt es auch den Koaltionsvertrag. Somit stehen die Ergebnisse fest. Wenn jetzt die Sozis meinen, daß sie einen Linksruck brauchen, dann kann es nicht sein, daß diese Regierung noch weiter nach links abdriftet. In Deutschland besteht die Gefahr, daß wir einen erweiterten Linksruck haben, der über das Thema "Klimawandel" erreicht werden soll. Hysterie und Panik.....damit versuchen die Linken doch noch ihren Sozialismus (Öko-Faschismus) durchzusetzen. Aber weil die Linken auch gerne Weltreisen unternehmen, soll es halt einen modernen Ablaßhandel geben. Die Sozis versuchen verloren gegangene Stimmen an die Grünen (in den Städten gibt es die meisten grünen Wähler, aber auch die meisten SUVs) wieder zu bekommen. Aber daran werden sie scheitern ......wer links eingestellt ist, der wählt die Linke und wer im ökologischen Wahn lebt, der die Grünen ! Da bleibt für die SPD nichts mehr übrig. Sie werden bei einer linken Regierung nicht mehr den Kanzler stellen, sondern d.h. dann G-R-R.

Balduin hat geschrieben:An sich konnte die SPD ja in der Koalition sehr viele eigene Projekte durchsetzen und Erfolge für sich verbuchen. Den Ton und die Forderungen jetzt zu verschärfen, halte ich daher für wenig seriös, nur weil die Umfragen nicht stimmen.

Das finde ich auch. Ich glaube nur, die SPD hat nicht die charismatische Person, die diese Erfolge gut ,,verkaufen'' kann. Das ist vermutlich das größte Manko. Anders kann ich mir den Niedergang der SPD auch kaum erklären. Auf mich wirkt hingegen das Paktieren mit der SED/PDS/Linkspartei vor allem abschreckend, die SPD noch jemals zu wählen. Nur fürchte ich, die Historie dieser DDR-Partei interessiert gar nicht so viele Leute.

Cherusker hat geschrieben:Wenn jetzt die Sozis meinen, daß sie einen Linksruck brauchen, dann kann es nicht sein, daß diese Regierung noch weiter nach links abdriftet.

Wo ist denn diese Regierung links? Weil die ein oder anderen realen Schieflagen ausgeglichen werden?

Cherusker hat geschrieben:Die Sozis versuchen verloren gegangene Stimmen an die Grünen (in den Städten gibt es die meisten grünen Wähler, aber auch die meisten SUVs) wieder zu bekommen. Aber daran werden sie scheitern ....

Vermutlich nicht, weil in einem Land mit grüner Regierungsbeteiligung auch auf dem Land schon ziemlich grün gewählt wurde. Grün- städtische Wähler fahren eher nicht SUV, dass die allerdings gelegentlich völlig unrealistisch ticken, anders als manche grünen Amtsträger, stimmt.

Cherusker hat geschrieben:wer im ökologischen Wahn lebt, der die Grünen

Die Disqualifikation anders Denkender kann gern unterbleiben. Manche grünen Positionen werden auch von Schwarzenund Gelben mittlerweile als richtig angesehen.

Cherusker hat geschrieben: Da bleibt für die SPD nichts mehr übrig.

Viele einstige SPD- Wähler werden nicht ldie Linke wählen, sondern eher grün- oder doch SPD-wenn die einigermaßen auf Kurs bleibt und endlich mal bessere PR für das macht, was sie in der GroKo erreicht hat statt sich selbst aufzufressen.

Cherusker hat geschrieben: Ferner gibt es auch den Koaltionsvertrag. Somit stehen die Ergebnisse fest.

A priori ja. Gibt aber seit jeher und in allen Koalitionen die Option, manche Punkte zu übedenken und neu zu verhandeln, ganz gleich, von welche, Partner ausgegehend.

Die SPD hat eben ihre frühere Stammwählerschaft verloren, die einen sind zu den Grünen, andere zu den Blauen abgewandert. Die Partei hat sich und die Erfolge der Koaltion schlecht verkauft- und falsche Priritäten gesetzt, die man ihr übel nahm, wo man sie bei den Grünen halt erwarten konnte.

Ruaidhri hat geschrieben:

Cherusker hat geschrieben:Wenn jetzt die Sozis meinen, daß sie einen Linksruck brauchen, dann kann es nicht sein, daß diese Regierung noch weiter nach links abdriftet.

Wo ist denn diese Regierung links? Weil die ein oder anderen realen Schieflagen ausgeglichen werden?

Cherusker hat geschrieben:Die Sozis versuchen verloren gegangene Stimmen an die Grünen (in den Städten gibt es die meisten grünen Wähler, aber auch die meisten SUVs) wieder zu bekommen. Aber daran werden sie scheitern ....

Vermutlich nicht, weil in einem Land mit grüner Regierungsbeteiligung auch auf dem Land schon ziemlich grün gewählt wurde. Grün- städtische Wähler fahren eher nicht SUV, dass die allerdings gelegentlich völlig unrealistisch ticken, anders als manche grünen Amtsträger, stimmt.

Die Merkel-CDU ist linker eingestellt als die damalige Schröder-SPD !  Alle Themen der Sozis wurden von der Merkel umgesetzt, z.B. Atomausstieg, Homo- Ehe, Mindestlohn, usw. . Wer das nicht erkennt, der kann sich wohl kaum als neutral bezeichnen !
Beispiel: Durch den Ausstieg aus der Atom- und Kohle-Energie werden wir erst in eine Schieflage geraten. Schließlich sind wir eine Industrienation, die hauptsächlich den hohen Energiebedarf für die Wirtschaft benötigt und nicht für die Energiesparlampe im Wohnzimmer ! Schon kleinste Schwankungen in der Stromversorgung führen zu Schäden und Ausfällen in der Industrie. Das sollte man sich mal vor Augen halten !!!

Grüne Stadtwähler fahren eher nicht SUV ??? Gegenbeweis: bei der letzten Wahl hat der Bezirk "Zooviertel" in Hannover GRÜN gewählt. Dieses Viertel zählt zu den wohlhabenden Gebieten in Hannover und ist geprägt durch Villen, Kanzleien, usw. . D.h. ein Tummelplatz der größten SUVs. Heute stand in der Zeitung, daß die Zulassung der SUVs die 1 Mio.-Grenze überschritten hat ! Die meisten SUVs findet man in den Städten, in denen auch die Grünen ihre Wählerschaft haben. Auf dem Lande sind die Grünen nicht so beliebt..... das ist Faktum !
Und dann sollen die Grünen keine SUVs fahren ??? Komisch, irgendwie paßt das nicht....und ich kenne einige grüne Wähler, die so ein oder zwei davon vor der Tür stehen haben. Und wenn nicht, dann einen VW-Bus....    
Viele grüne Wähler sind für mich Heuchler. Sie fahren SUV, fliegen mehrmals im Jahr in fremde Länder (Eisessen in Kalifornien) und tummeln sich auf Kreuzfahrten (wie der Joschka). Aber es gibt den modernen Ablaßhandel. Man zahlt halt eine CO2-Steuer und dann ist alles wieder gut....

Die Sozis haben sich durch ihre neue Parteiführung und den erkennbaren Linksruck (der kleine Kevin und seine Enteignungsphantasien) selbst den Niedergang bereitet. Diese Partei ist überflüssig geworden und fällt nur durch dämliche Vorschläge, z.B. Finanztransaktionssteuer (Besteuerung von Aktien) auf. Da sieht man wieder, wie weit sie von der Realität entfernt sind. Man wollte nach der Finanzkrise die Spekulanten an den Börsen "bestrafen". Also freut sich der naive Scholz, daß jetzt solch eine "Aktiensteuer" in Aussicht steht. Allerdings sind Futures, Optionen und Derivate, die von den Spekulanten getätigt werden davon ausgenommen !!! Stattdessen trifft es den Kleinanleger, der in der Niedrigzinsphase eine Alternative in der Aktienanlage gefunden hat. Somit geht es dem naiven Scholz nur ums abkassieren ! Damit will er die Grundrente finanzieren, obwohl wir z.Zt. die höchsten Steuer- und Abgabeneinnahmen haben und der absolut größte Teil des Bundeshaushalt in SOZIALES geht. Komisch, wo da wohl wieder die Gelder verbraten werden ??? Ach ja, 200000 Zuwanderer pro Jahr müssen erstmal versorgt werden und vielleicht bringen sie dann in 10 Jahren auch was in die Staatskassen ein ? Da muß die Grundrente halt anders finanziert werden..... Das soll dann der Kleinanleger bezahlen.....vielen Dank ihr Sozis !

Wenn jetzt einer sagt, daß so 0,2% Aktiensteuer nicht viel sind.....stetiger Tropfen höhlt den Stein ! 2018 gab es schon das Investmentreformgesetz mit der Vorabpauschale (15 % Körperschaftsteuer u.a. auf inländische Dividenden). Die Sozis freuen sich jedes Jahr über eine neue Besteuerung der Aktionäre. Die geben erst Ruhe, wenn sie alles zu 100% besteuert haben. Der naive Scholz hat nach eigener Auskunft sein Geld auch auf dem Sparbuch !  Das glaub ich ihm sofort.