SPD wählt neue Parteiführung
Verfasst: 07.12.2019, 22:06
Nach dem Wahlmarathon um den Parteivorsitz hat die SPD nun eine neue Parteispitze. Es sind Saskia Esken (58) und Norbert Walter-Borjans (67). Sie hatten sich in der Urwahl gegen eine ganze Reihe von Bewerberpaaren durchgesetzt – zuletzt in einer Stichwahl mit rund 53% auch gegen Bundesfinanzminister Olaf Scholz und die Brandenburger Landespolitikerin Klara Geywitz. Die Bundestagsabgeordnete Esken erhielt auf dem Parteitag 79,9% und der frühere Nordrhein-Westfälische Finanzminister Walter-Borjans erhielt 89,2% der Delegiertenstimmen. Walter-Borjans machte seiner Zeit durch den Kauf von Steuer-CDs aus der Schweiz von sich reden.
Aber auch andere prominente SPD-Politiker taten sich schwer bei der Wahl in den Parteivorstand. Während die Partei eine Kampfabstimmung zwischen Juso-Chef Kevin Kühnert und Hubertus Heil vermied und statt dessen beide in den Vorstand wählte, fielen u. a. Parteivize Ralf Stegner, der sächsische SPD-Chef Martin Dulig, Berlins Regierungschef Michael Müller und auch Bundesaußenminister Heiko Maaß im ersten Wahlgang durch. Während Stegner und Müller daraufhin nicht mehr zu einem zweiten Wahlgang antraten, wurde Maaß dann doch noch in den Vorstand gewählt.
Das neue Vorsitzpaar trat ursprünglich für den Austritt der SPD aus der GroKo ein, ruderte zuletzt aber wieder zurück.
Die Partei will nun in der GroKo den Koalitionsvertrag nachverhandeln – weite Teile der Unionsparteien lehnen das ab. Wie es mit der Regierung weitergeht bleibt abzuwarten.
Quellen:
https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 00187.html
https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 00084.html
Aber auch andere prominente SPD-Politiker taten sich schwer bei der Wahl in den Parteivorstand. Während die Partei eine Kampfabstimmung zwischen Juso-Chef Kevin Kühnert und Hubertus Heil vermied und statt dessen beide in den Vorstand wählte, fielen u. a. Parteivize Ralf Stegner, der sächsische SPD-Chef Martin Dulig, Berlins Regierungschef Michael Müller und auch Bundesaußenminister Heiko Maaß im ersten Wahlgang durch. Während Stegner und Müller daraufhin nicht mehr zu einem zweiten Wahlgang antraten, wurde Maaß dann doch noch in den Vorstand gewählt.
Das neue Vorsitzpaar trat ursprünglich für den Austritt der SPD aus der GroKo ein, ruderte zuletzt aber wieder zurück.
Die Partei will nun in der GroKo den Koalitionsvertrag nachverhandeln – weite Teile der Unionsparteien lehnen das ab. Wie es mit der Regierung weitergeht bleibt abzuwarten.
Quellen:
https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 00187.html
https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 00084.html