Sollte die NPD verboten werden?

[dieter]

Lieber Barbarossa,
wenn das nützt, meinetwegen.

[Peppone]

Nun ja, aber die Razzia kann Aufschluss geben über die Verbindungen der NPD zur gewaltbereiten Szene.

Wenn andere Bundesländer ähnlich hart durchgreifen, is zwar immer noch "Zellenterrorismus" á la NSU möglich, aber vielen rechtsradikalen Aktivitäten wird die organisatorische Grundlage entzogen. Dass sich die Neonazis in manchen Gegenden derart breitmachen konnten, dass sie mittlerweile den "Mainstream" bestimmen, hängt auch damit zusammen, dass es ihnen möglich war, Strukturen aufzubauen...

Beppe

[Barbarossa]

Dienstag, 13. November 2012
Schachzug im Verbots-Poker
NPD geht selbst nach Karlsruhe

Während Bund und Länder noch über ein NPD-Verbot diskutieren, geht die umstrittene Partei zum Gegenangriff über: Das Bundesverfassungsgericht soll ihr die demokratische Gesinnung bescheinigen. Ein Novum in der Geschichte der Bundesrepublik...

hier: weiterlesen

Auf die Entscheidung in Karlsruhe bin ich gespannt.

[dieter]

Lieber Barbarossa,
nun muß Karlsruhe entscheiden, ob es will oder nicht. Hoffentlich zieht der Bund alle seine V-Männer ab.

[Vergobret]

Weil PRO NRW zu den neuen Rechten gehört. Deren Parolen sind aktueller, moderner. Gegen Europa, gegen den Islam. Die Akzeptanz ist bei denen viel höher.

[dieter]

Weil PRO NRW zu den neuen Rechten gehört. Deren Parolen sind aktueller, moderner. Gegen Europa, gegen den Islam. Die Akzeptanz ist bei denen viel höher.

Lieber Vergobret,
kenne ich nicht, habe mich mit Ihnen noch nicht beschäftigt.

[Barbarossa]

PRO NRW ist im Grunde nur eine Splitterpartei, ist aber bereits vor allem mit Anti-Islam-Demos in Erscheinung getreten.
Zum nachlesen und informieren: http://de.wikipedia.org/wiki/Pro_NRW

[dieter]

PRO NRW ist im Grunde nur eine Splitterpartei, ist aber bereits vor allem mit Anti-Islam-Demos in Erscheinung getreten.
Zum nachlesen und informieren: http://de.wikipedia.org/wiki/Pro_NRW

Danke, lieber Barbarossa für diese Information.

[Barbarossa]

Eine Initiative der Bundesländer will nun ein neues Verbotsverfahren gegen die NPD durchsetzen:

Mittwoch, 05. Dezember 2012
Verfahren bleibt ein Wagnis
Länder wollen NPD verbieten

Die Innenminister der Länder empfehlen ihren Chefs, ein Verbotsverfahren gegen die rechtsextreme NPD anzustrengen. Doch nicht alle sind sich sicher, dass der Versuch dieses Mal gelingt. Vor einem möglichen Scheitern warnt vor allem Bundesinnenminister Friedrich...

hier: weiterlesen

Doch egal, wie ein solches Verfahren ausgeht, die Rechten werden weitermachen, notfalls auch in einer anderen Partei.
Und eine neue Partei gibt bereits: "Die Rechte"

[dieter]

Eine Initiative der Bundesländer will nun ein neues Verbotsverfahren gegen die NPD durchsetzen:

Mittwoch, 05. Dezember 2012
Verfahren bleibt ein Wagnis
Länder wollen NPD verbieten
Die Innenminister der Länder empfehlen ihren Chefs, ein Verbotsverfahren gegen die rechtsextreme NPD anzustrengen. Doch nicht alle sind sich sicher, dass der Versuch dieses Mal gelingt. Vor einem möglichen Scheitern warnt vor allem Bundesinnenminister Friedrich...

hier: weiterlesen
Doch egal, wie ein solches Verfahren ausgeht, die Rechten werden weitermachen, notfalls auch in einer anderen Partei.
Und eine neue Partei gibt bereits: "Die Rechte"

Lieber Barbarossa,
hoffentlich haben sie damit Erfolg.

[Barbarossa]

Lieber Barbarossa,
hoffentlich haben sie damit Erfolg.

Die Frage ist nur, ob das zu erwartende Ergebnis den Aufwandt lohnt.
Denn das zu erwartende Ergebnis wird sein: Die NPD-Mitglieder schließen sich anderen rechten Parteien an oder gründen eine neue Partei und machen einfach so weiter wie bisher.

Letztlich muß man feststellen, daß rechte Gruppen und Parteien Bedürfnisse gerade bei jungen Leuten zu bedienen scheinen, die demokratische Parteien nicht bedienen können. Den Zulauf zu antidemokratischen Parteien mit Verboten statt mit geeigneten Argumenten und Taten stoppen zu wollen, ist für mein Empfinden ein Armutszeugnis für die demokratischen Parteien.

[dieter]

Lieber Barbarossa,
hoffentlich haben sie damit Erfolg.

Die Frage ist nur, ob das zu erwartende Ergebnis den Aufwandt lohnt.
Denn das zu erwartende Ergebnis wird sein: Die NPD-Mitglieder schließen sich anderen rechten Parteien an oder gründen eine neue Partei und machen einfach so weiter wie bisher.
Letztlich muß man feststellen, daß rechte Gruppen und Parteien Bedürfnisse gerade bei jungen Leuten zu bedienen scheinen, die demokratische Parteien nicht bedienen können. Den Zulauf zu antidemokratischen Parteien mit Verboten statt mit geeigneten Argumenten und Taten stoppen zu wollen, ist für mein Empfinden ein Armutszeugnis für die demokratischen Parteien.

Lieber Barbarossa,
rechte Parteien gibt es in allen europ. Ländern, wobei sie in Deutschland nocht nichtmal im Bundestag sind sondern nur in zwei Landtagen sitzen. Ob das Verbot was nützt weiß ich auch nicht, aber durch die muslimischen Migranten vorallem in großen Städten wie auch in Frankfurt/M., die sich oft nicht an unsere Regeln halten und für sich Sonderregeln haben wollen (Scharia) wird immer wieder Anlass geboten frustriete Jugendliche ein Auffangbecken zu bieten.

[Renegat]

Wie, jetzt sind die Moslems auch noch daran schuld, dass es rechte Parteien gibt, Dieter?

[Peppone]

Den Zulauf zu antidemokratischen Parteien mit Verboten statt mit geeigneten Argumenten und Taten stoppen zu wollen, ist für mein Empfinden ein Armutszeugnis für die demokratischen Parteien.

Zumindest kann man so vehrindern, diese antidenokratischen Parteien auch noch zu fördern...

Gegen solche Parteien muss immer an mehreren Fronten gekämpft werden. Aber ein juristisch legitimiertes Verbot ist immer auch eine dieser Fronten.

Beppe

[dieter]

Wie, jetzt sind die Moslems auch noch daran schuld, dass es rechte Parteien gibt, Dieter?

Lieber Renegat,
nicht daran Schuld, dass es diese Parteien gibt, sondern dass sie Zulauf von jungen Deutschen erhält. Ich kann es in der Schulklasse unserer Enkeltochter erleben, wo Mädchen von Muslimen in den Bauch getreten oder als Opferlamm bezeichnet werden.