elysian hat geschrieben:Eigentlich nicht. Bereits zur Zeit der Großen Koalition setzte sich die SPD immer stärker von ihrem Regierungshandeln ab.
Jetzt in der Opposition kann sie, was sie zur Zeit von Schwarz-Rot noch nicht konnte, Versprechungen ins Blaue hinein machen. Vormals hätte sie die Umsetzung auch leisten müssen. Mit der notwendigen Folge, das Land vor die Wand zu fahren. Aber in der Opposition kann man sich das leisten, schließlich kommt man nicht in diese Verlegenheit. Jedenfalls bis zur nächsten Bundestagswahl. Solange kann man nach dem Motto handeln, das Gabriel ausgab: erst die Partei, dann das Land!
Übrigens hat das Ganze für Gabriel noch einen Nutzen. Steinmeier gehörte ja zu denjenigen, welche an der Ausarbeitung all dessen, wovon sich die SPD nun abwendet, mitgearbeitet hatten. Und er trat bis dato immer für diese Reformen ein. So gesehen erzielt Gabriel einen innerparteilichen Punktsieg. Man darf gespannt sein, wann Gabriel den Steinmeier komplett absägt und sich selbst zum Kanzlerschaftskandidaten küren lässt.
Wer ein wenig Zeitung liest oder fernsieht weiß, dass es nicht um reine Opposition geht. Nach der Niederlage des rechten SPD-Flügels bei der Bundestagswahl 2009 kann sich der linke SPD-Flügel wieder parteiintern programmatisch nach oben schwimmen. Steinmeier ist als SPD-Fraktionschef im Bundestag nicht glaubwürdig, erneuter Kanzlerkandidat steht eh nicht zur Debatte, da er einmal verloren hat und somit weg vom Fenster ist.
Die Forderungen des linken SPD-Flügels sind zudem besser für Oppositionsarbeit als geeignet als die bisherige neoliberale Politik des rechten SPD-Flügels. So gesehen kommt der Abschuss in die Opposition noch rechtzeitig. Würde die SPD weitere Jahre neoliberale Politik durchziehen gewänne Die Linke weiter an Zuspruch. So kann die SPD ihre Wähler zurückholen. Was nach gewonnen Wahlen sein wird... spielt erstmal keine Rolle.