Geschichte-Wissen Forum

Barbarossa hat geschrieben:Ich habe zu diesem Thema einen Kommentar geschrieben, der zugleich einige Ereignisse der letzten Zeit zusammenfasst: >> Nicht wählen gehen ist auch keine Lösung – Demokratie in der Sackgasse? <<

Die Zusammenfassung zeigt ganz gut, wie unübersichtlich ein scheinbar einfaches Thema wie geringe Wahlbeteiligung ist.
Nimmt man nur die erwähnten Beispiele der jüngsten Zeit, dann kann man aus meiner Sicht die geringe Beteiligung bei Kommunalwahlen nicht mit der allgemeinen Pegida-Unzufriedenheit gleichsetzen.

Bei Kommunalwahlen wird ein Stadtparlament und/oder Bürgermeister gewählt, dabei von außen die Parteizugehörigkeit betrachtet. Gerade bei der untersten, demokratischen Willensbildung und Vertretung spielt aber das Parteibuch eine geringe Rolle, denn meist kennt man sich entweder persönlich oder weiß aus seinem Umfeld, um welche Fragen es in der Kommune geht und wer diese Probleme wie anfassen wird. Größere Städte versuchen auf andere Weise, die Bürger mitzunehmen oder noch besser, die Vorstellungen der Bürger zu erfragen bzw gemeinsam zu entwickeln. Es gibt mittlerweile Techniken und Möglichkeiten zur direkten Bürgerbeteiligung, bei denen es um konkrete Fragen geht und wo die Mitgestaltung der Bürger wünschenswert ist. Denn wer im Vorfeld mitgestaltet, wird hinterher nicht meckern, weil er in die Prozesse einbezogen war.
Einfach alle 4-5 Jahre sonntags zur Wahl zu gehen und womöglich nach Parteizugehörigkeit einen Kandidaten anzukreuzen, wird den vielfältigen Fragen in einer Kommune kaum gerecht. Und das spüren die Wahlberechtigten, darum ist nach meiner Meinung die Wahlbeteiligung bei Kommunalwahlen überall sehr gering.
Solche Tendenzen wie jetzt in Frankreich, wo man Wahlen auf unterer Ebene als Stimmungsbarometer und Denkzettel für die Zentralregierung mißbraucht, werden meinem Demokratieverständnis nicht gerecht.
Bürger/Wähler sollte schon berücksichtigen, um was es bei einer Wahl geht. Bei Kommunalwahlen eben nicht um die Politik in Brüssel oder Berlin.

Barbarossa hat geschrieben:Ich habe zu diesem Thema einen Kommentar geschrieben, der zugleich einige Ereignisse der letzten Zeit zusammenfasst: >> Nicht wählen gehen ist auch keine Lösung – Demokratie in der Sackgasse? <<

Lieber Barbarossa,
nicht wählen gehen ist tatsächlich keine Lösung, dann kommen radikale Parteien mit weniger Stimmen ins Parlament. Die Demokratie ist meiner unmaßgeblichen Meinung nach nicht in der Sackgasse, weil es zu konkreten Themen Bürgerinitiativen gibt.

Renegat hat geschrieben:...
Nimmt man nur die erwähnten Beispiele der jüngsten Zeit, dann kann man aus meiner Sicht die geringe Beteiligung bei Kommunalwahlen nicht mit der allgemeinen Pegida-Unzufriedenheit gleichsetzen.
...

Na ja, ich denke, die Weigerung zur Wahl zu gehen, hat schon auch mit Politikverdrossenheit zu tun. Das extreme Misstrauen gegenüber der Politik und den Medien gegenüber ist dann bei der Pegida lediglich die Steigerungsform von Politikverdrossenheit.
Darum habe ich auch diese Bewegung mit angesprochen. Ich sehe hier eine unschöne Entwicklung.

Leider fängt die Politikverdrossenheit schon bei der Steuergerechtigkeit an. Wenn es Firmen gibt die mit dubiosen Finanzierungmodellen hier in Deutschland wirtschaften und null Steuern zahlen, ist etwas faul mit unserer Politik. Diese Firmen arbeiten mit geleihten Geld , aus igendwelchen Steuerpardiesen, um anschließend keine Steuern zu bezahlen und lassen sich dieses geliehene Geld dann verrechnen, streichen anschließend noch satte Gewinne ein und transferieren diese wieder ins Ausland, um anschließend wieder Kredite irgend wo aufzunehemn . Zudem streichen sich diese Heuschrecken noch Steuergelder ein ,die die Politik denen noch offeriert unter der Prämisse hier Arbeitsplätze zu schaffen. Manche dieser Firmen aebeiten sogar ohne Tarifverträge.Mindestlöhne-Fehlanzeige!

Hier ein in Deutschland mittlerweile übliches Beispiel:
"Unter dem Motto „Wo der Spaß aufhört“ hatte das Zweite Deutsche Fernsehen am Mittwochabend in der Sendereihe ZDF-Zoom über „die dunkle Seite von Legoland, Sea Life und Co.“ berichtet. Ergebnis der Recherche: Im Günzburger Klötzchenpark, den die Merlin Entertainments Group betreibt, gibt es immer noch keinen Tarifvertrag, die Löhne seien gering, und Mitarbeiter, die dagegen aufmucken, würden unter Druck gesetzt. Zudem würden Betriebsgewinne ganz legal am deutschen Fiskus vorbeigeschleust."
...
Mindestlohn im Legoland - Mitarbeiter sind verärgert - weiter lesen auf Augsburger-Allgemeine: http://www.augsburger-allgemeine.de/wir ... 85257.html

Solange Ungerechtigkeiten nicht in Deutschland abgebaut werden und die Politik gegensteuert und Gestze verabscheidet, wird es immer mehr Menschen in Deutschland geben, die nicht wählen gehen.

Lieber Spartaner,
Du hast zwar recht, aber statt nicht wählen zu gehen, wäre es besser eine Partei zu gründen, welche diese Mißstände anspricht,