12. 6. 2009: Präsidentenwahl im Iran - Demonstrationen

[Barbarossa]

WAHLEN:
„Menschliche Kette“ gegen Ahmadinedschad
Die Herausforderer des iranischen Präsidenten gewinnen an Stärke

BEIRUT - In Teheran steigt die Hochspannung. Wahlkam-pagnen lähmen die Stadt, in die der um Wiederwahl am 12. Juni werbende Präsident Ahmadinedschad Tausende Anhänger in Bussen in zu karnevalartigen Massenkundgebungen karren lässt. Zugleich demonstrieren die Herausforderer ihre wachsende Stärke. Anhänger von Mir Hussein Mussawi formierten sich zu einer „menschlichen Kette“, die sich über mehr als 20 Kilometer durch die Hauptstadt erstreckte...

weiter lesen: http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/ ... aerke.html

[Barbarossa]

Konservativer Politiker «uneinholbar» vorne:
Ahmadinedschad ist im Iran der klare Sieger

Der Sieg für Amtsinhaber Mahmud Ahmadinedschad ist mit 65 Prozent der Stimmen überdeutlich, sein Herausforder spricht von Manipulation. Fast 80 Prozent der Iraner stimmten bei dieser Präsidentenwahl ab - ein neuer Rekord...

weiter lesen: http://www.netzeitung.de/politik/ausland/1378859.html

Nach dem Wahlsieg Ahmadinedschads im Iran:
«Wir wollen unsere Stimmen zurück»

Ein Erdrutschsieg mag für die meisten Politiker ein Traum sein, für den iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad droht er zum Alptraum zu werden. Keines der Probleme Irans ist gelöst und derzeit kommen neue hinzu...

weiter lesen: http://www.netzeitung.de/politik/ausland/1379379.html

Tumulte nach der Wahl:
Verletzte und Verhaftete bei Unruhen im Iran

Der klare, möglicherweise aber manipulierte Wahlsieg Mahmud Ahmadinedschads im Iran hat in mehreren Städten für Aufstände gesorgt. Der geistliche Führer spricht dennoch von einem «göttlichen Bescheid»...

weiter lesen: http://www.netzeitung.de/politik/ausland/1379219.html

[elysian]

Ich fürchte, dass Achmachmirdendschihad die Wahl auch ohne Manipulationen gewonnen hätte.
Letztlich gibt es im Iran dieses Gebräu aus antidemokratischem Nationalismus und (pseudo-)religiösem Fundamentalismus, das man aus Deutschlands brauner Vergangenheit kennt und von dem man weiß, welchen Rausch es bei den Menschen verursacht.
Es ist wohl auch als sicher anzusehen, dass der Iran eine Atombombe bauen wird. So wie es Nordkorea schon tut. Und nicht wenige werden diesen Beispielen nacheifern.
Was dann kommt?
Illusorisch betrachtet kommen diese Regionen zur Ruhe.
M.M.n. wird der Westen sich bestenfalls von diesen Regionen abwenden.
Mittelschwer wäre eine neue Blockbildung gegen den Westen und ein neuer Kalter Krieg (Russland, China und einige Staaten in Südamerika und Afrika gehen bereits tendentiell in diese Richtung).
Wenns ganz schlimm kommt, erleben wir in den nächsten 50 Jahren erst internationale Erpressung und letztlich die ersten Kriege mit Atomschlägen seit dem Zweiten Weltkrieg.

[Balduin]

Es ist wohl auch als sicher anzusehen, dass der Iran eine Atombombe bauen wird. So wie es Nordkorea schon tut. Und nicht wenige werden diesen Beispielen nacheifern.
Was dann kommt?

Hier rechnest du Israel komplett aus. Der israelische Geheimdienst wird wahrscheinlich bereits Angriffspläne ausgearbeitet haben und nach meinem Wissen ist die israelische Luftwaffe sehr effizient.
Obamas Kurs im Nahen Osten ist lobenswert, aber naiv. Iran & Co. sind zu aggressive Staaten als dass man auf "gutes" hoffen könnte.
Wobei ich jetzt mein "naiv" im Bezug auf Obama revidieren möchte, laut SPIEGEL lässt Obama auch militärische Lösungen offen.

Eventuell klingt es hart, aber lieber ein schlimmeres 2. Irak als ein neuer Kalter Krieg, eventuell mit dem Resultat eines Weltkrieges.

[Barbarossa]

Kleine Anmerkung von mir dazu:
Zumindest zum Iran würde ich sagen, daß man bei der jetzigen Situation auf keinen Fall die Macht unterschätzen sollte, die von der Straße ausgeht. Ich habe 1989 erlebt, was ein unzufriedenes Volk erreichen kann, wenn es massiv gegen ein noch so brutales Regime durch Demonstrationen aufbegehrt. Genau das passiert jetzt auch im Iran. Getragen wird die derzeitige Demonstrationswelle vor allem von den jungen Iranern, die bereits einige Vorzüge des ach so bösen Westens kennen gelernt haben: Handy, Computer und Internet und damit freie Medien. Das sind alles Dinge, die die Religionsführer zu zensieren versuchen. Die mutmaßliche Wahlfälschung hat jetzt nur den Anstoß zu den Demos gegeben.
Ich denke, das Regime im Iran braucht jetzt nur noch einen großen Fehler zu machen, dann sage ich dessen Sturz voraus.

Nun noch zwei aktuelle Meldungen, an denen auch klar wird, daß das Regime der Mullahs anfängt, nachzugeben:

Mussawi sagt Kundgebung ab:
Irans geistlicher Führer will Wahl prüfen lassen

Irans geistliches Staatsoberhaupt hatte den Sieg Ahmadinedschads als «göttliche Wertung» bezeichnet. Jetzt beugt sich Chamenei offenbar dem massiven Druck der Straße: Der Wächterrat soll die Vorwürfe der Opposition untersuchen...

weiter lesen: http://www.netzeitung.de/politik/ausland/1379842.html

Schwere Vorwürfe gegen iranische Regierung:
Mussawis Anhänger marschieren trotz Verbot

Tausende Anhänger des unterlegenen Mussawi haben sich durch das Demonstrationsverbot nicht davon abbringen lassen, auf die Straße zu gehen. Unterdessen prangert Reporter ohne Grenzen Zensur und Unterdrückung im Iran an...

weiter lesen: http://www.netzeitung.de/politik/ausland/1380139.html

[elysian]

@Balduin
Es gibt Möglichkeiten, eine solche Bombe zu bauen, ohne dass irgendeine Luftwaffe dies verhindern könnte, sobald erst einmal genügend Material vorhanden ist.

@Barbarossa
Die Straße ist aber auch schon oft genug gescheitert. Vor allem dann, wenn das System noch nicht so morsch ist, dass es sich nicht mehr zu Handlungen aufraffen kann.
Hinsichtlich der atomaren Bedrohung und des Antisemitismus erwarte ich jedoch selbst in diesem Falle keine grundsätzliche Veränderung der iranischen Position.

[Barbarossa]

Die Straße ist aber auch schon oft genug gescheitert. Vor allem dann, wenn das System noch nicht so morsch ist, dass es sich nicht mehr zu Handlungen aufraffen kann.

Im Moment sehe ich den Ausgang auch noch als offen an. Alles hängt davon ab, was bei der Überprüfung des Wahl herauskommt und wie es sonst weiter geht. Peter Scholl-Latour meint ja, daß die Wahl zwar gefälscht wurde, aber die Mehrheit der Stimmen wohl trotzdem an Ahmadinedschad gefallen sind - nur eben knapper. Diese Auffassung teile ich nicht. Da es bei dieser Wahl eine sehr hohe Wahlbeteiligung gab, also viel höher als sonst, gehe ich eher davon aus, daß die Mehrheit der Iraner Ahmadinedschad abwählen wollte. Für mich ist das ein klares Indiz dafür.

Hinsichtlich der atomaren Bedrohung und des Antisemitismus erwarte ich jedoch selbst in diesem Falle keine grundsätzliche Veränderung der iranischen Position.

Das kommt auf die Regierung an, die Iran nach dieser Protestwelle regieren wird. Bleiben die geistlichen Führer an der Macht, dann stimme ich dir zu. Werden sie jedoch gestürzt und kann sich ein Präsident etablieren, der Unterstützung bei den jungen Iranern findet - vielleicht auch Mussawi - dann kann es durchaus zu einem größeren Richtungswechsel kommen. Denn ich glaube nicht, daß die junge Generation im Iran antiwestlich denkt. Dafür halte ich sie für zu aufgeklärt.

Ich bin da von Natur aus Optimist...

[elysian]

Ich meine mich an ein Interview mit ihm zu erinnern.
Ich weiß leider nicht mehr, ob es im Spiegel oder in der Rheinischen Post war.
Jedenfalls war die Position Mussawis in der Atomfrage praktisch keine andere, als sie von Achhättichdochrabatt vertreten wird.
Ich nehme an, dass die überragende Mehrheit der Iraner jedenfalls diese Position teilt.

[Barbarossa]

Iran
Die betrogene Generation

Zerstörte Zukunft: Warum Ahmadinedschads Staatsstreich hunderttausende Iraner auf die Straße treibt. Ein Gastbeitrag von Schriftsteller und Regimegegner Abbas Maroufi...

weiter lesen: http://www.tagesspiegel.de/kultur/Iran;art772,2824067

[Barbarossa]

Der Iran sperrt die Welt aus
Regime verbietet ausländischen Medien Berichterstattung über Proteste / Teheran bestätigt sieben Tote

Der Iran hat am Dienstag ausländischen Journalisten jede Berichterstattung über Protestdemonstrationen auf den Straßen Teherans verboten. Auf Anordnung der Behörden dürfen Presseleute ihre Büros ab sofort nicht mehr verlassen. Interviews können nur noch per Telefon geführt werden. Zuvor hatte der staatliche Rundfunk erstmals bestätigt, dass es in der Nacht zum Dienstag bei Auseinandersetzungen am Rande der Großdemonstration von Anhängern des Reformpolitikern Mir-Hossein Mussawi auf dem Freiheitsplatz in Teheran sieben Tote gegeben hat. Die Demonstranten hätten einen Militärposten angegriffen, hieß es. Die Opposition dagegen spricht von wesentlich mehr Toten.

Mussawi sagte daraufhin am Dienstag aus Angst vor neuer Gewalt eine geplante Kundgebung auf dem Valiasr-Platz im Zentrum Teherans ab. Trotzdem versammelten sich nach einem Bericht des iranischen Fernsehens Press TV Zehntausende seiner Anhänger im Norden Teherans, um zum Sitz des Staatsfernsehens IRIB zu ziehen...

weiter lesen: http://www.tagesspiegel.de/zeitung/Tite ... 92,2825151

Demonstration
Exiliraner protestieren gegen Ahmadinedschad
Mittwoch, 17. Juni 2009 04:00 - Von Stephanie Rupp

Der vierte Tag der Revolution im Iran ist der Tag, an dem das Regime einen kompletten Blackout verhängt. Ausländische Medien dürfen nicht mehr von der Straße über die massiven Proteste berichten.
- Die Journalisten sollen in ihren Büros bleiben. Interviews dürfen nur noch per Telefon geführt werden. Die Medien sollen ansonsten nur noch auf amtliche Quellen wie das staatliche Fernsehen zurückgreifen. Auch internationale Nachrichtenagenturen schicken aus dem Iran nur noch Bilder des Staats-Senders in die Redaktionen der Welt. Und die Visa ausländischer Journalisten, die zur Berichterstattung über die Präsidentenwahl ins Land kamen, sollen nicht verlängert werden...

weiter lesen: http://www.morgenpost.de/printarchiv/po ... schad.html

Iran
Das Machtsystem der Mullahs
Mittwoch, 17. Juni 2009 04:00

- Die Verfassung der Islamischen Republik Iran wurde in der Zeit der Revolution gegen den Schah 1979 eilig ausgearbeitet und setzte die Grundidee von Revolutionsführer Ruhollah Khomeini um, das Prinzip der Staatsführung durch einen obersten Geistlichen. Kurz vor seinem Tod 1989 ließ Khomeini die Verfassung überarbeiten. Dabei wurde festgeschrieben, dass sein Nachfolger im Amt nicht, wie vorgesehen, vom Volk gewählt, sondern im Herrschaftssystem der Geistlichen, der Mullahs, bestimmt wird. Ihre Macht wurde damit unumschränkt, denn der Revolutionsführer besetzt alle anderen entscheidenden Machtpositionen - auch die der Mullahs selbst...

weiter lesen: http://www.morgenpost.de/printarchiv/po ... llahs.html

[Barbarossa]

Täglich wird im Iran nun demonstriert. Damit, trotz der stark eingeschränkten Möglichkeiten, die den Reportern gelassen wurden, ihre Arbeit zu tun, noch Bilder der Demontrationen ins Ausland kommen können, nehmen die Iraner selbst Videos mit dem Handy auf und stellen sie ins Internet - z. B. über YouTube. Hier ist so ein Video: http://www.youtube.com/watch?v=CLo_6Qp1eTk

Teheran droht allen Nutzern des Internets
Martin Gehlen

Kairo - Trotz weiterer Verhaftungen von Reformern und Drohungen des Regimes hat Mir-Hossein Mussawi am Mittwoch seine Anhänger zu einer weiteren Protestkundgebung in Teheran aufgerufen. Diese sollte schweigend und ohne Parolen ablaufen, hieß es in einer Internetbotschaft des Präsidentschaftskandidaten. Zehntausende Menschen gingen am Mittwoch – dem fünften Tag in Folge – in Teheran auf die Straße.

Für diesen Donnerstag rief Mussawi zu einem Trauertag für die Opfer der Demonstrationen auf...

weiter lesen: http://www.tagesspiegel.de/zeitung/Tite ... 92,2826012

[Barbarossa]

Rede beim Freitagsgebet in Teheran:
Chamenei nennt Wahlergebnis rechtmäßig

Es war die erste öffentliche Äußerung des obersten Führers des Irans seit der Präsidentenwahl: Chamenei hat dem angeblichen Sieger Ahmadinedschad den Rücken gestärkt. Die nächste Protestkundgebung steht schon bevor...

weiter lesen: http://www.netzeitung.de/politik/ausland/1383239.html

EU fordert Überprüfung der Wahl im Iran:
Enttäuschung über Chameneis Rede

Die Erwartungen der EU und der Bundesregierung hat Irans mächtigster Mann nicht erfüllt, wohl aber die des umstrittenen Präsidenten Ahmadinedschad. Unterdessen wurde eine für Samstag in Teheran geplante Massenkundgebung verboten...

weiter lesen: http://www.netzeitung.de/politik/ausland/1383659.html

[Barbarossa]

Die Taz hat heute eine Liste der Namen von Personen veröffentlicht, die in den letzten Wochen im Iran verhaftet worden sind, weil sie gegen die Wahlfälschung und für mehr Demokratie demonstriert haben. Da ich aus eigener Erfahrung weiß, wie es ist, wenn man in einer Diktatur leben muß und auch selbst gegen die Diktatur demonstriert habe, hege ich natürlich eine große Sympathie für die Demonstranten im Iran. Deshalb möchte ich die Taz-Liste per Link hier im Forum weiter verbreiten. Die Taz titelte die Liste mit einer Forderung, der ich mich ausdrücklich anschließe:

Lasst sie frei!
Die Oppositionsbewegung im Iran kämpft für Bürgerrechte und wehrt sich gegen Wahlfälschung. Die taz dokumentiert Namen und Biografien von politischen Gefangenen, die in den letzten zwei Wochen verhaftet wurden SEITE 3-5, 12

http://www.taz.de/1/archiv/print-archiv ... b70c53beee

Im Iran Verhaftete

zur Liste: http://www.taz.de/1/archiv/print-archiv ... bf1e0a4dce

[Barbarossa]

Opposition lehnt Kompromissvorschlag ab:
Mussawi gegen begrenzte Neuauszählung

Der Kompromissvorschlag des iranischen Wächterrats hat den unterlegenen Präsidentschaftskandidaten nicht überzeugt. Mir Hossein Mussawi fordert erneut die Annulierung der Wahl - und riskiert damit eine Eskalation der Gewalt...

weiter lesen: http://www.netzeitung.de/politik/ausland/1389459.html

[Barbarossa]

Wächterrat hat Stimmen öffentlich ausgezählt:
Wahlergebnis im Iran bestätigt - neue Proteste

Es habe «keine größeren Unregelmäßigkeiten» gegeben, so die oberste politische Instanz Irans nach erneuter Auszählung von knapp zehn Prozent der Stimmen. Zeitgleich kam es zum ersten Mal seit Tagen wieder zu Ausschreitungen im Teheran...

weiter lesen: http://www.netzeitung.de/politik/ausland/1391139.html