Das Rauchverbot in Deutschland

Gesundheitssystem, Schutz, Recht, Reformen

Moderator: Barbarossa

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Barbarossa
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Karlsruhe kippt Rauchverbot in kleinen Kneipen

Karlsruhe (dpa) - Das Bundesverfassungsgericht hat das Rauchverbot in kleinen Kneipen gekippt. In Berlin und Baden- Württemberg darf in solchen Gaststätten mit einem Raum ab sofort wieder geraucht werden. Die Karlsruher Richter erklärten die Gesetze zum Nichtraucherschutz in den beiden Bundesländern für verfassungswidrig. Die Bundesregierung verwies auf die Zuständigkeit der Länder. Die meisten Bundesländer kündigten an, das Rauchen in sogenannten Eckkneipen wieder zuzulassen.
http://www.focus.de/politik/schlagzeile ... did=881184
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http://www.oranienburger-generalanzeige ... R_18454274
Berliner Wirtin Thimm kämpft gegen Rauchverbot
BERLIN (dpa). Für die Berliner Kneipenwirtin Sylvia Thimm geht es an diesem Mittwoch in Karlsruhe um ihre berufliche Existenz. Sie ist eine von drei Gastronomen, die vor dem Bundesverfassungsgericht gegen den Nichtraucherschutz geklagt haben.
weiter lesen: http://www.aerztezeitung.de/panorama/?sid=506240

Das "Für" und "Wider":
PRO

Franziska Bluhm: Endlich Schluss mit dem Qualm

Im Januar war ich auf einem Konzert in Straßburg. Das Tollste (neben der wirklich guten Musik) war, nach zweieinhalb Stunden keine vom Zigarettenrauch brennenden Augen zu haben. Auch Restaurantbesuche in Berlin, Hamburg oder Niedersachsen verlaufen seit sechs Monaten zigarettenlos - was sich extrem gut auf den Geruch der Kleidung auswirkt. Pullover und Hosen nehmen den Geruch von duftender Pasta oder Steak an. Mehr aber auch nicht. Der schöne Nebeneffekt: Während der Geruch von Nahrungsmitteln durch ordentliches Lüften der Kleidung nach wenigen Stunden verfliegt, hilft bei zigarettenqualmdurchtränkter Kleidung meist nur die Waschmaschine.

Auch das körperliche Befinden verbessert sich durch die rauchfreien Zonen erheblich. Die Vorteile wurden einem aber erst dann bewusst, wenn man tags darauf in Düsseldorf in eine Kneipe ging. Der Morgen fühlte sich an wie nach einer durchzechten Nacht, dabei saß man doch nur mit Tabakgeruch umnebeltem Kopf bei einem Glas Rotwein.

Zum Glück hat das nun ein Ende. Auch in NRW.

CONTRA

Philipp Stempel: Gesundheitshysterischer Unfug

Seit Jahrzehnten, wenn nicht Jahrhunderten, wurde in Kneipen und Gaststätten geraucht. Bis die Politik das Thema Gesundheit für sich entdeckt hat. Sie betreibt es inzwischen wie eine neue Ideologie. Damit lässt sich beim Wähler punkten und dagegen sein kann erst recht niemand.

MEHR ZUM THEMABundesweit
Das bringt das Rauchverbot Vor zehn Jahren haben wir noch alle über die Rauchergesetzgebung in den USA gelacht. Jetzt stehen auch bei uns die Raucher auf der Straße. Staatliche Regelungen treiben die Kneipiers serienweise in den Bankrott. Traditionell gewachsene Kneipenkultur, 98 Prozent rauchende Stammkundschaft – die Gesetze gehen meilenweit an deutscher Lebenswirklichkeit vorbei.

Zudem kommen mit den umfassenden Rauchverboten grundlegende Prinzipien einer freiheitlichen Gesellschaft unter die Räder. Selbstverantwortung für eigene Lebensführung und Gesundheit, Entscheidungsfreiheit über die eigene Kneipe sind Opfer eines Totschlag-Arguments namens Gesundheit. Eine ärgerliche, ja besorgniserregende Entwicklung. Dabei rauche ich noch nicht mal.

Was denken Sie über das Rauchverbot? Wir interessieren uns für Ihre Meinung! Was ärgert Sie, was freut, wie erleben Sie die Wirklichkeit des Rauchverbots in der Kneipe? Ihre Erfahrungen sind uns wichtig! Beschreiben Sie uns Ihre Erlebnisse in einem eigenen Artikel in unseren Leser-Portal OPINIO. Einfach einloggen und losschreiben.

Ist Ihnen ein eigener Text zu viel, können Sie uns auch mailen. Schreiben Sie uns eine kurze Stellungnahme an opinio@rp-online.de. Wir sammeln für einen Überblick kurze Statements mit Meinungen zum Rauchverbot.
http://www.rp-online.de/public/article/ ... ellig.html

Was meint ihr zum Rauchverbot in gastronomischen Einrichtungen und zum aktuellen Urteil aus Karlsruhe?
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elysian
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Die beste Quelle ist wohl das Urteil selbst:
http://www.bundesverfassungsgericht.de/ ... 26207.html

Meiner Meinung nach sollte den Gastwirten überlassen werden, ob sie ihr Angebot an Raucher oder Nichtraucher richten. Das Lokal ist daraufhin entsprechend kenntlich zu machen, sodass jeder, der ein Raucherlokal betritt, dies vorher weiß. Den gängigen Mischbestand sollte man dadurch beseitigen. Sofern Bedenken der Gastronome bestehen, können zeitlich begrenzte Steuervorteile den nötigen Anreiz in der Anfangsphase bieten, auf rauchende Kundschaft zu verzichten.
Insbesondere bei Betrieben mit Speisenangeboten zum sofortigen Verkehr ist es sinnvoll, die Genussbeeinträchtigung während des Speisens durch rauchende Tischnachbarn zu beseitigen. Ich glaube, daran sind auch die Gastronomen interessiert.
Hinsichtlich des Arbeitnehmerschutzes muss man festhalten, dass niemand zu diesen Arbeiten gezwungen wird und der Anteil der Raucher in diesem Segment erhöht ist, wie ich sowohl aus eigener Erfahrung als auch durch in diesem Gewerbe Beschäftigte in Kenntnis bringen konnte. Dadurch verliert dieses Argument für mich erheblich an Bedeutung.
Allgemein muss ich bei der Intensität, mit der Rauchen bekämpft wird, oft daran denken, welcher Typ Mensch in vergangenen Jahrhunderten sich für die Hexen- oder die Judenverfolgung begeistert hat. Mir scheint, dieser Typus Mensch habe ein neues Steckenpferd gefunden.

Das Karlsruher Urteil bewerte ich zwiespältig.
Einerseits begrüße ich, dass die geltende Regelung gekippt wurde und halte die Begründung für teilweise zutreffend.
Die NRSGe waren in meinen Augen eine weitgehend einseitige Politik, die an dem meiner Meinung nach zu erstrebenden Ausgleich zwischen Schutz und Freiheit nicht orientiert waren.
Allerdings beinhaltet das Urteil den Verweis, dass schärfere Regelungen unter Umständen verfassungskonform sein könnten. Insoweit teile ich die Kritik des Richters Masing.
Insgesamt hat etwas in die deutsche Politik Einzug gehalten, was mir Sorge bereitet. Masing hat dies sehr schön formuliert:
"Die Freiheitsrechte des Grundgesetzes verpflichten den Gesetzgeber auf Regelungen, die der schwierigen Spannung von Schutz und Freiheit ausgleichend Rechnung tragen. Damit verträgt sich die Radikallösung eines absoluten gaststättenrechtlichen Rauchverbots nicht. Mit ihr wird vielmehr ein Weg edukatorischer Bevormundung vorgezeichnet, der sich auf weitere Bereiche ausdehnen könnte und dann erstickend wirkt. In der Praxis wird ein solches Konzept überdies Gefahr laufen, doppelbödige Ausweichstrategien oder Vollzugsdefizite hervorzubringen, und auch von daher das Rechtsstaatsprinzip aufweichen. "
Das Rauchverbot ist in der Tat nur ein Abschnitt der Gängelungsfront. Weitere sind Essen und Trinken, allgemein Energieverbrauch, "persönliches Gesundheitsmanagement" etc.
Die Vorsorglichkeit des Staates gegenüber seinen Bürgern nimmt nahezu sozialistische Züge an, wie sie zwischen 1933 und 1990 in Deutschland schon einmal herrschten.
sic transit gloria mundi
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Barbarossa
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Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts müssen fast alle Bundesländer ihre Gesetze zum Rauchverbot ändern. Welche Linie zeichnet sich ab?
weiter lesen hier: http://www.tagesspiegel.de/zeitung/Frag ... 93,2582863

Anscheinend bleibt die Neuregelung in der Hand der Länder. So sind auch die Überlegungen über das Wie von Land zu Land sehr verschieden. Sollte es in einigen Ländern tatsächlich ein totales Rauchverbot geben, dann prophzeie ich für die dortigen Eckkneipen ein großes Kneipensterben.
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Schmiddey
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was mich beunruhigt ist, wie sich immer mehr abzeichnet dass nicht mehr der bundestag sondern das gericht in karlsruhe uns regiert.
Ich bin ein Liberaler.
elysian
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Schmiddey hat geschrieben:was mich beunruhigt ist, wie sich immer mehr abzeichnet dass nicht mehr der bundestag sondern das gericht in karlsruhe uns regiert.
Was genau meinst Du damit? :?
sic transit gloria mundi
Raphael
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"Diskriminierung der Raucher"

ein tolles Stichwort, bei dem ich lachen musste:
wie wäre es denn mal mit:

"Diskriminierung der Nicht-Raucher"?

Das Rauchverbot ist gerechtfertigt und vernünftig! Zur verbesserung der Gesellschaft müssen Opfer gebracht werden... Natürlich machen Gastwirte kurzzeitig weniger Umsatz, aber das wird sich noch ändern, sobald sich alle daran gewöhnt haben.

Ich bin sogar Schritt für Schritt für ein totales Rauchverbot! Aber bis es soweit ist, wird noch einiges passieren müssen.
Hotzenplotz
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Was mich beunruhigt ist, dass unsere Politiker scheinbar nicht in der Lage sind, klare Gesetze zu formulieren. In Bayern haben die es ja geschafft, was ich sehr gut finde. Die Gesundheit des Volkes steht nun einmal ganz klar über der Feiheit.
Raphael
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Grade in dieser Zeit dürfen sie ihre Wähler nicht vergraueln ;)
Wieviel % sind Raucher? Mich wunderts nicht...
Hotzenplotz
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Das wird leider so weitergehen. :(
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Barbarossa
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Raphael hat geschrieben:...wie wäre es denn mal mit:

"Diskriminierung der Nicht-Raucher"?

Das Rauchverbot ist gerechtfertigt und vernünftig! Zur verbesserung der Gesellschaft müssen Opfer gebracht werden... Natürlich machen Gastwirte kurzzeitig weniger Umsatz, aber das wird sich noch ändern, sobald sich alle daran gewöhnt haben.

Ich bin sogar Schritt für Schritt für ein totales Rauchverbot! Aber bis es soweit ist, wird noch einiges passieren müssen.
Zunächst möchte ich mal vorausschicken, daß ich Nichtraucher bin.

Aber:

1.) 50% der Deutschen sind Raucher. Es ist schon eine Weile her, aber in einer Statistik hab ich mal gesehen, daß sogar etwas über 50% der Frauen Raucher sind und etwas unter 50 % der Männer.

2.) Du darfst nicht vergessen: Rauchen ist eine Sucht und du kannst einem Süchtigen nicht seine Droge einfach verbieten - das funktioniert nicht, wenn er es nicht selbst will und einen starken Willen hat.

3.) In Deutschland hat sich eine Kneipenkultur durchgesetzt, in der das Rauchen ein wichtiger Bestandteil ist.
Als ich zum ersten mal etwas von einem Rauchverbot in der Gastronomie gehört habe, da war mein erster Gedanke: "Wollen die jetzt die Kneipen kaputt machen?" Denn was wird in Kneipen gemacht? Geraucht und Alkohol getrunken. Essen ist da schon eher eine Nebensache und wird z. T. sogar nur gemacht, damit man mehr trinken kann.
:roll:
Und so wundert es mich nicht, daß viele Gastronomen über Umsatzeinbußen von 50% oder mehr klagen, was ich nicht einmal für zu hoch gegriffen halte. Und es wäre auch nicht nur ein vorübergehendes Minus beim Umsatz, sondern wäre dauerhaft, so daß wir hier ein großes Kneipensterben bekommen würden und eine Menge Hartz IV-Empfänger mehr - die Kneipenbesitzer, die meist nicht mal was anderes können.
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Hotzenplotz
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Ich wiederhole mich: Die Gesundheit des Volkes steht über allem.
Kulturen können und müssen sich verändern bzw. weiterentwickeln. In diesem Fall schadet "die Kultur" eindeutig nicht nur denen, die sie anwenden, sondern auch denen, die sie nicht anwenden.
Vielleicht schafft es Deutschland ja irgendwann, sich von diesem Schwachsinn endgültig zu trennen. Es sieht gut aus. Sogar auf dem Oktoberfest in Bayern darf nicht mehr geraucht werden.
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Barbarossa
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Hotzenplotz hat geschrieben:...Sogar auf dem Oktoberfest in Bayern darf nicht mehr geraucht werden.
Für mich ist das nur ein weiterer Fall von: http://www.politik-diskurs.bplaced.net/ ... c.php?t=36
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Hotzenplotz
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Na und? Ist es etwa Schlimm, so einen "Scheiß" zu verbieten? Ist es schlimm, wenn sich der Staat ausnahmsweise mal mit der Volksgesundheit auseinandersetzt? Wohl eher nicht. Natürlich gibt es überflüssige Verbote. In manchen Fällen sind diese aber sehr fortschrittlich und hilfreich.
elysian
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Raphael hat geschrieben:"Diskriminierung der Raucher"

ein tolles Stichwort, bei dem ich lachen musste:
wie wäre es denn mal mit:

"Diskriminierung der Nicht-Raucher"?

Das Rauchverbot ist gerechtfertigt und vernünftig! Zur verbesserung der Gesellschaft müssen Opfer gebracht werden... Natürlich machen Gastwirte kurzzeitig weniger Umsatz, aber das wird sich noch ändern, sobald sich alle daran gewöhnt haben.

Ich bin sogar Schritt für Schritt für ein totales Rauchverbot! Aber bis es soweit ist, wird noch einiges passieren müssen.
Inwieweit werden denn Nichtraucher diskriminiert? Ich bin Nichtraucher und ich kann nicht feststellen, dass ich durch die Raucherlaubnis diskriminiert wurde. Zumal schon lange nicht wenige Einrichtungen von ihrem Hausrecht Gebrauch gemacht und rauchen verboten haben, wenn sie wollten. Im Kino konnte man früher im Vorstellungsraum rauchen. Doch bereits vor Jahren wurde das untersagt. Ganz ohne gesetzlichen Zwang. Es hat sich keiner beschwert und die Eigentümer haben ihr Rauchverbot, soweit ersichtlich, durchsetzen können. Jedenfalls erfolgreicher als die Maßnahmen gegen klingelnde Handys.

Was die Kneipen angeht, die werden nicht kurzfristig Mindereinnahmen haben. Einige würden schließen müssen, andere könnten überleben, aber die Erfahrungen beweisen eindeutig, dass mit nachhaltigen Einnahmeverlusten zu rechnen ist. Kein Wunder, dass man auch ein absolutes Rauchverbot mithilfe eines Raucherclubs umgehen würde.

Ich hoffe doch sehr, dass Du nicht zu denen gehörst, die sogar fordern, die Raucher vor sich selbst zu schützen.
Zur verbesserung der Gesellschaft müssen Opfer gebracht werden
Solche Sätze lassen mich kotzen. Dasselbe hat man bei den Hexenverbrennungen und Judenverfolgungen auch gern gesagt.

@Hotzenplotz

Für Dich mag es Scheiß sein, für andere ist es das nicht. In einer offenen Gesellschaft sollte Toleranz herrschen und die Gesetzgebung die unterschiedlichen Interessen zu einem Ausgleich bringen.
Radikale Lösungen sollte man radikalen Systemen (z.b. Sozialismus in Deutschland zw. 1933 und 1989/90) überlassen.
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Raphael
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elysian hat geschrieben: Inwieweit werden denn Nichtraucher diskriminiert?
Mag sein, dass es sie wenig stört, wenn in ihrer Umgebung geraucht wird, nur mich stört es sehr. Ich flüchte dann immer... natürlich ist der Begriff "diskriminierung" Schwachsinn, aber das ist es ja, was ich sagen wollte!
Solche Sätze lassen mich kotzen. Dasselbe hat man bei den Hexenverbrennungen und Judenverfolgungen auch gern gesagt.
Ob sie wollen oder nicht: Der Satz trifft sehr oft zu. Wenn man eine Autobahn repariert, muss mind. eine Spur gesperrt werden. Sehen sie das auch als rechtsradikal an? Ob sie der Satz erbrechen lässt oder nicht, stört mich dabei wenig. Ich rate ihnen einen Gesundheitscheck!

Der Vergleich zur Judenverfolgung ist absurd. Wenn man alles verbietet, was damals gesagt wurde, hätten wir jetzt erhebliche Probleme. Außerdem erkenne ich den Zusammenhang nicht, sie etwa?
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