von Skeptik » 09.03.2023, 17:33
Die Schweizer Neutralität verbietet die Unterstützung der Ukraine mit Waffen. - Laut Putin sind die Ukrainer aber doch Nazis. Da müßten sie doch eigentlich auch Gold haben. Wie damals bei Hitler würde die Schweiz das sicher - gegen eine entsprechende Provision natürlich - in Devisen umtauschen. So neutral wäre man dann schon. Aber Waffen und Munition? Das geht garnicht! - Dem Schweizer Parlament ist jetzt aber doch eine gesichtswahrende Lösung gelungen:
+++ 13:51 Schweizer Parlament stimmt für Waffenlieferungen an die Ukraine - und wird trotzdem keine dort hinschicken +++
Der Schweizer Nationalrat hat sich mit knapper Mehrheit dafür ausgesprochen, die Lieferung von Waffen aus der Schweiz an die Ukraine zu erlauben - jedoch unter sehr unrealistischen Bedingungen. Die große Kammer des Parlaments hat mit 98 zu 96 Stimmen bei zwei Enthaltungen dafür gestimmt, dass der Bundesrat die Wiederausfuhr von in der Schweiz hergestellten Waffen ausnahmsweise bewilligen kann, was derzeit aufgrund des Schweizer Neutralitätsgesetzes verboten ist. Allerdings setzt dieser Schritt eine Verurteilung des russischen Angriffskrieges in der Ukraine durch den UN-Sicherheitsrat voraus. Da Russland im UN-Sicherheitsrat ein Vetorecht hat, ist dieses Szenario ausgeschlossen.
…die Schweizer hätten aber ihren guten Willen bewiesen und die Neutralität wäre wieder mal gerettet!
Die Schweizer Neutralität verbietet die Unterstützung der Ukraine mit Waffen. - Laut Putin sind die Ukrainer aber doch Nazis. Da müßten sie doch eigentlich auch Gold haben. Wie damals bei Hitler würde die Schweiz das sicher - gegen eine entsprechende Provision natürlich - in Devisen umtauschen. So neutral wäre man dann schon. Aber Waffen und Munition? Das geht garnicht! - Dem Schweizer Parlament ist jetzt aber doch eine gesichtswahrende Lösung gelungen:
[u]+++ 13:51 Schweizer Parlament stimmt für Waffenlieferungen an die Ukraine - und wird trotzdem keine dort hinschicken +++
[/u][i]Der Schweizer Nationalrat hat sich mit knapper Mehrheit dafür ausgesprochen, die Lieferung von Waffen aus der Schweiz an die Ukraine zu erlauben - jedoch unter sehr unrealistischen Bedingungen. Die große Kammer des Parlaments hat mit 98 zu 96 Stimmen bei zwei Enthaltungen dafür gestimmt, dass der Bundesrat die Wiederausfuhr von in der Schweiz hergestellten Waffen ausnahmsweise bewilligen kann, was derzeit aufgrund des Schweizer Neutralitätsgesetzes verboten ist. Allerdings setzt dieser Schritt eine Verurteilung des russischen Angriffskrieges in der Ukraine durch den UN-Sicherheitsrat voraus.[/i] [u]Da Russland im UN-Sicherheitsrat ein Vetorecht hat, ist dieses Szenario ausgeschlossen.[/u]
…die Schweizer hätten aber ihren guten Willen bewiesen und die Neutralität wäre wieder mal gerettet!
