von Barbarossa » 10.09.2020, 19:16
Am 31. Oktober 2020 stehen in meinem Lieblingsurlaubsland – der Elfenbeinküste – Präsidentschaftswahlen an. Die politische Situation ist jedoch völlig verfahren. Ich fange einmal von vorne an, denn es ist nicht so ganz einfach, das alles zu erklären:
Der seit 2010 (in seiner zweiten Amtszeit) amtierende Präsident Alassane Ouattara wollte mit seinen 78 Jahren eigentlich aus dem Amt scheiden und die Kandidatur dem Premierminister und zugleich seinem Parteikollegen Amadou Gon Coulibaly überlassen. Die Aussichten für seine Wahl standen gut, denn die Regierungspartei RDR ist die stärkste Partei. Doch vor wenigen Monaten, nämlich Anfang Juli 2020 starb Coulibaly überraschend mit 61 Jahren an Herzversagen. Dies änderte die politische Situation völlig, denn ein anderer geeigneter Nachfolger ist offenbar nicht in Sicht. So entschloss sich Alassane Ouattara, nun doch noch einmal zu kandidieren. Diese Kandidatur ist jedoch in ihrer Verfassungsmäßigkeit höchst umstritten.
Der Hintergrund: Alassane Ouattara wurde 2015 für eine zweite Amtszeit wiedergewählt. Bis dahin gab es wohl keine Beschränkung der Amtszeiten. Doch 2016 gab es eine Verfassungsreform, die u. a. nun auch vorschreibt, dass die Regierungszeit für einen Präsidenten auf zwei Amtszeiten zu beschränken sind. Dass Alassane Ouattara nun doch noch einmal antritt, erklärt er mit dem Kniff, dass diese Beschränkung erst mit der Verfassungsreform 2016 inkraft trat und die Zählung der Amtszeiten erst ab diesem Jahr beginnt. Die beiden Gegenkandidaten – der 86-jährige Kandidat der Oppositionspartei PDCI, Henri Konan Bédié, der zwischen 1993 und 1999 bereits Präsident war und auch der 67-jährige Pascal Affi N'Guessan von der FPI bestreiten die Verfassungsmäßigkeit. Auch in der Gesellschaft regt sich Protest gegen die erneute Kandidatur Ouattaras und es kam bereits zu gewalttätigen Zusammenstößen.
Eigentlich war Präsident Alassane Ouattara in der Bevölkerung durchaus populär, denn er hat dem Land fast 10 Jahre lang Ruhe und wirtschaftlichen Aufschwung beschert. Dies könnte nun in Gefahr geraten, falls Ouattara die Wahl gewinnt und die Gegenkandidaten den Wahlsieg nicht anerkennen. Es könnte dann erneut zu Unruhen kommen.
Quelle:
https://www.dw.com/de/proteste-in-der-e ... a-54574854
Die Lage im Land betrübt mich sehr. Ich hatte in den letzten Tagen trotz Coronakrise schon mit dem Gedanken gespielt, Mitte bis Ende November wieder in der Elfenbeinküste Urlaub zu machen und meine Bekannten wiederzusehen. Die Corona-Infektionszahlen sind dort seit einiger Zeit mit oft unter 100 Infizierten aber eigentlich nie über 200 pro Tag sehr niedrig. Mit der Ankündigung von Heiko Maaß, dass ab Anfang Oktober jedes Land einzeln nach den Infektionszahlen bewertet wird, lässt bei mir die Hoffnung aufkommen, dass die Elfenbeinküste vielleicht aus dem Corona-Risikogebiet herausfallen könnte.
Die politische Situation verunsichert mich jedoch.
Am 31. Oktober 2020 stehen in meinem Lieblingsurlaubsland – der Elfenbeinküste – Präsidentschaftswahlen an. Die politische Situation ist jedoch völlig verfahren. Ich fange einmal von vorne an, denn es ist nicht so ganz einfach, das alles zu erklären:
Der seit 2010 (in seiner zweiten Amtszeit) amtierende Präsident Alassane Ouattara wollte mit seinen 78 Jahren eigentlich aus dem Amt scheiden und die Kandidatur dem Premierminister und zugleich seinem Parteikollegen Amadou Gon Coulibaly überlassen. Die Aussichten für seine Wahl standen gut, denn die Regierungspartei RDR ist die stärkste Partei. Doch vor wenigen Monaten, nämlich Anfang Juli 2020 starb Coulibaly überraschend mit 61 Jahren an Herzversagen. Dies änderte die politische Situation völlig, denn ein anderer geeigneter Nachfolger ist offenbar nicht in Sicht. So entschloss sich Alassane Ouattara, nun doch noch einmal zu kandidieren. Diese Kandidatur ist jedoch in ihrer Verfassungsmäßigkeit höchst umstritten.
Der Hintergrund: Alassane Ouattara wurde 2015 für eine zweite Amtszeit wiedergewählt. Bis dahin gab es wohl keine Beschränkung der Amtszeiten. Doch 2016 gab es eine Verfassungsreform, die u. a. nun auch vorschreibt, dass die Regierungszeit für einen Präsidenten auf zwei Amtszeiten zu beschränken sind. Dass Alassane Ouattara nun doch noch einmal antritt, erklärt er mit dem Kniff, dass diese Beschränkung erst mit der Verfassungsreform 2016 inkraft trat und die Zählung der Amtszeiten erst ab diesem Jahr beginnt. Die beiden Gegenkandidaten – der 86-jährige Kandidat der Oppositionspartei PDCI, Henri Konan Bédié, der zwischen 1993 und 1999 bereits Präsident war und auch der 67-jährige Pascal Affi N'Guessan von der FPI bestreiten die Verfassungsmäßigkeit. Auch in der Gesellschaft regt sich Protest gegen die erneute Kandidatur Ouattaras und es kam bereits zu gewalttätigen Zusammenstößen.
Eigentlich war Präsident Alassane Ouattara in der Bevölkerung durchaus populär, denn er hat dem Land fast 10 Jahre lang Ruhe und wirtschaftlichen Aufschwung beschert. Dies könnte nun in Gefahr geraten, falls Ouattara die Wahl gewinnt und die Gegenkandidaten den Wahlsieg nicht anerkennen. Es könnte dann erneut zu Unruhen kommen.
Quelle: https://www.dw.com/de/proteste-in-der-elfenbeink%C3%BCste-eine-verfassung-zwei-interpretationen/a-54574854
Die Lage im Land betrübt mich sehr. Ich hatte in den letzten Tagen trotz Coronakrise schon mit dem Gedanken gespielt, Mitte bis Ende November wieder in der Elfenbeinküste Urlaub zu machen und meine Bekannten wiederzusehen. Die Corona-Infektionszahlen sind dort seit einiger Zeit mit oft unter 100 Infizierten aber eigentlich nie über 200 pro Tag sehr niedrig. Mit der Ankündigung von Heiko Maaß, dass ab Anfang Oktober jedes Land einzeln nach den Infektionszahlen bewertet wird, lässt bei mir die Hoffnung aufkommen, dass die Elfenbeinküste vielleicht aus dem Corona-Risikogebiet herausfallen könnte.
Die politische Situation verunsichert mich jedoch.