Wie ich finde, ein ziemlich schwieriges Thema.
"Mehr Demokratie wagen!" Das war das erste, was mir dazu in den Sinn kam.
Der Wahlkampfspruch dürfte vielen der nicht mehr ganz jungen Jahrgänge, die in Westdeutschland aufwuchsen, bekannt sein.
Das bedeutete nicht, dass ein Kanzler Willy Brandt mehr plebiszitäre Elemente in der Politik haben wollte, was sicherlich auch in seiner Biografie begründet war.
Direkte Demokratie war nicht sein Bild, sondern eine parlamentarische- repräsentative, deren Wege zur Entscheidungsfindung für ihn unantastbar waren.
Zitat:
" „Wir werden darauf hinwirken, dass durch Anhörungen im Bundestag, durch ständige Fühlungsnahme mit den repräsentativen Gruppen unseres Volkes und durch eine umfassende Unterrichtung über die Regierungspolitik jeder Bürger die Möglichkeit erhält, an der Reform von Staat und Gesellschaft mitzuwirken.“
....
Die strikte Beachtung der Formen parlamentarischer Demokratie ist selbstverständlich für politische Gemeinschaften, die seit gut 100 Jahren für die deutsche Demokratie gekämpft, sie unter schweren Opfern verteidigt und unter großen Mühen wieder aufgebaut haben. Im sachlichen Gegeneinander und im nationalen Miteinander von Regierung und Opposition ist es unsere gemeinsame Verantwortung und Aufgabe, dieser Bundesrepublik eine gute Zukunft zu sichern.
Wir wollen mehr Demokratie wagen. Wir werden unsereArbeitsweise öffnen und
dem kritischen Bedürfnis nach Information Genüge tun. Wir werden darauf hinwirken, daß nicht nur durch Anhörungen im Bundestag,
sondern auch durch ständige Fühlungnahme mit den repräsentativen Gruppen
unseres Volkes und durch eine umfassende Unterrichtung über die Regierungspolitik jeder Bürger die Möglichkeit erhält, an der Reform von Staat und Gesellschaft mitzuwirken.
Quelle:
http://www.willy-brandt.de/informatione ... andts.html
Direkte Demokratie also nicht, nicht Volksabstimmung, aber Mitbestimmung, die dann auch als paritätische Mitbestimmung in den Unternehmen durchgesetzt werden sollte.
Im weiteren Verlauf seiner Regierungserklärung wird deutlich, dass Brandt durchaus die Beteiligung des Bürgers wünschte, aber in organisierter Form, vertreten durch Parteien und Verbände.
Wurden wir demokratischer? Gefühlt ja, zumindest, was z.B. die Organisation von Schulen und auch Universitäten betraf.
Am Ende kam aber das dabei heraus, was viele BürgerInnen dieses Landes empfinden:
Ein Parteienklüngel/ Verbände/ Lobby- System, das schwer zugänglich ist.
Der Bürger hat resigniert, ist allenfalls dankbar, wenn irgendwer etwas von seinen Vorstellungen durchsetzt.
Man schlief mehr oder weniger still vor sich hin.
Und man schlief auch dort und blieb passiv, wo direkte Wahlen z.B. möglich sind. Die Wahlbeteiligung bei Bürgermeister-Wahlen waren von Anfang an peinlich.
Nun haben wir den Wutbürger, der ganz egoistsich allein für seinen eigenen Bedarf demonstriert- und oft erst dann, wenn es zu spät ist.
Stuttgart 21 ist so ein Beispiel dafür. Das Projekt war lange bekannt, die Plöne einsehbar. Der Widerstand regte sich erst, als die ersten Bäume gefällt wurden.
In S-H ist ein Großprojekt angesagt, dass an der Ostküste zwischen Lübeck und Puttgarden fast alle irgendwie angeht. Hat endlos gedauert, bis die Leute wach waren und sich tatsächlich vehement einmischten, in dem Fall allerdings durch MdL und MdB massiv unterstützt. Rechtzeitig genug, um nicht das Projekt an sich, aber Übelstes inder Planung zu verhindern. So, wie es aussieht- die Deutsche Bahn muss neue Trassen bauen.
Müssen die Bürger erstmal wieder lernen, sich viel früher zu interessieren? Sich frühzeitig zu positionieren, zu engagieren? Und das auch mal über den unmittelbaren Betroffenheitsfaktor hinaus?
Unbequem, aber sicherlich der Demokratie zuträglicher als erst dann zu meckern der beleidigt zu resignieren und dann zu maulen., wenn er in der Bildzeitung liest, was angesagt ist.
Umgekehrt müssen Parteien und Verbände wohl dann auch lernen, dass sie keine Alleinvertretungsanspruch haben, das neue Elemente von Demokratie-Verständnis den alten gleichgestellt werden.
Jede Demokratie funktioniert nur so gut, wie der Bürger sich einbringt und beteiligt, und Beteiligung ist eben mehr als nur das Kreuzchen auf dem Zettel.
Und kann vielleicht auch mal anders als über eine Partei-Ochsentour laufen.
Immer mehr unabhängige Bürgerinitiativen haben Zulauf und auch auf kommunaler Ebene, verzeichen stabile Wahlerfolge und sind Salz und auch mal Chili in der Polit-Suppe. Doch auch das bedeutet Engagement bei dem Versuch, die altgewohnte Politkaste aufzuwecken.
Von Nichts kommt nichts.
Wobei ich zu manchem Thema auch eine Volksabstimmung für wünschenswert hielte, bei anderen wieder nicht.
Wie ich finde, ein ziemlich schwieriges Thema.
"Mehr Demokratie wagen!" Das war das erste, was mir dazu in den Sinn kam.
Der Wahlkampfspruch dürfte vielen der nicht mehr ganz jungen Jahrgänge, die in Westdeutschland aufwuchsen, bekannt sein.
Das bedeutete nicht, dass ein Kanzler Willy Brandt mehr plebiszitäre Elemente in der Politik haben wollte, was sicherlich auch in seiner Biografie begründet war.
Direkte Demokratie war nicht sein Bild, sondern eine parlamentarische- repräsentative, deren Wege zur Entscheidungsfindung für ihn unantastbar waren.
Zitat:
" „Wir werden darauf hinwirken, dass durch Anhörungen im Bundestag, durch ständige Fühlungsnahme mit den repräsentativen Gruppen unseres Volkes und durch eine umfassende Unterrichtung über die Regierungspolitik jeder Bürger die Möglichkeit erhält, an der Reform von Staat und Gesellschaft mitzuwirken.“
....
Die strikte Beachtung der Formen parlamentarischer Demokratie ist selbstverständlich für politische Gemeinschaften, die seit gut 100 Jahren für die deutsche Demokratie gekämpft, sie unter schweren Opfern verteidigt und unter großen Mühen wieder aufgebaut haben. Im sachlichen Gegeneinander und im nationalen Miteinander von Regierung und Opposition ist es unsere gemeinsame Verantwortung und Aufgabe, dieser Bundesrepublik eine gute Zukunft zu sichern.
Wir wollen mehr Demokratie wagen. Wir werden unsereArbeitsweise öffnen und
dem kritischen Bedürfnis nach Information Genüge tun. Wir werden darauf hinwirken, daß nicht nur durch Anhörungen im Bundestag,
sondern auch durch ständige Fühlungnahme mit den repräsentativen Gruppen
unseres Volkes und durch eine umfassende Unterrichtung über die Regierungspolitik jeder Bürger die Möglichkeit erhält, an der Reform von Staat und Gesellschaft mitzuwirken.
Quelle:
http://www.willy-brandt.de/informationen-zu-willy-brandt/bedeutende-reden-willy-brandts.html
Direkte Demokratie also nicht, nicht Volksabstimmung, aber Mitbestimmung, die dann auch als paritätische Mitbestimmung in den Unternehmen durchgesetzt werden sollte.
Im weiteren Verlauf seiner Regierungserklärung wird deutlich, dass Brandt durchaus die Beteiligung des Bürgers wünschte, aber in organisierter Form, vertreten durch Parteien und Verbände.
Wurden wir demokratischer? Gefühlt ja, zumindest, was z.B. die Organisation von Schulen und auch Universitäten betraf.
Am Ende kam aber das dabei heraus, was viele BürgerInnen dieses Landes empfinden:
Ein Parteienklüngel/ Verbände/ Lobby- System, das schwer zugänglich ist.
Der Bürger hat resigniert, ist allenfalls dankbar, wenn irgendwer etwas von seinen Vorstellungen durchsetzt.
Man schlief mehr oder weniger still vor sich hin.
Und man schlief auch dort und blieb passiv, wo direkte Wahlen z.B. möglich sind. Die Wahlbeteiligung bei Bürgermeister-Wahlen waren von Anfang an peinlich.
Nun haben wir den Wutbürger, der ganz egoistsich allein für seinen eigenen Bedarf demonstriert- und oft erst dann, wenn es zu spät ist.
Stuttgart 21 ist so ein Beispiel dafür. Das Projekt war lange bekannt, die Plöne einsehbar. Der Widerstand regte sich erst, als die ersten Bäume gefällt wurden.
In S-H ist ein Großprojekt angesagt, dass an der Ostküste zwischen Lübeck und Puttgarden fast alle irgendwie angeht. Hat endlos gedauert, bis die Leute wach waren und sich tatsächlich vehement einmischten, in dem Fall allerdings durch MdL und MdB massiv unterstützt. Rechtzeitig genug, um nicht das Projekt an sich, aber Übelstes inder Planung zu verhindern. So, wie es aussieht- die Deutsche Bahn muss neue Trassen bauen.
Müssen die Bürger erstmal wieder lernen, sich viel früher zu interessieren? Sich frühzeitig zu positionieren, zu engagieren? Und das auch mal über den unmittelbaren Betroffenheitsfaktor hinaus?
Unbequem, aber sicherlich der Demokratie zuträglicher als erst dann zu meckern der beleidigt zu resignieren und dann zu maulen., wenn er in der Bildzeitung liest, was angesagt ist.
Umgekehrt müssen Parteien und Verbände wohl dann auch lernen, dass sie keine Alleinvertretungsanspruch haben, das neue Elemente von Demokratie-Verständnis den alten gleichgestellt werden.
Jede Demokratie funktioniert nur so gut, wie der Bürger sich einbringt und beteiligt, und Beteiligung ist eben mehr als nur das Kreuzchen auf dem Zettel.
Und kann vielleicht auch mal anders als über eine Partei-Ochsentour laufen.
Immer mehr unabhängige Bürgerinitiativen haben Zulauf und auch auf kommunaler Ebene, verzeichen stabile Wahlerfolge und sind Salz und auch mal Chili in der Polit-Suppe. Doch auch das bedeutet Engagement bei dem Versuch, die altgewohnte Politkaste aufzuwecken.
Von Nichts kommt nichts.
Wobei ich zu manchem Thema auch eine Volksabstimmung für wünschenswert hielte, bei anderen wieder nicht.
