von Peppone » 17.05.2012, 09:32
Barbarossa hat geschrieben:Sonntag, 19. Februar 2012
Klares Votum
Letten sagen "Ne" zu Russisch
(...)
Vom Kopf her müßte man sagen, daß die Russen schon ein Anrecht auf ein solches Minderheitenrecht hätten, als Bauchentscheidung ist das Votum aber schon nachvollziehbar.
Wird aber zu Unruhe führen. Siehe die Umgangsweise mit einem sowjetischen Denkmal.
Obwohl demokratisch legitimiert, müsste Lettland die Entscheidung eigentlich noch mal überdenken - oder sie erst gar nicht zur Wahl stellen. Man bräuchte sich nur auf EU-Recht berufen, schon wäre eine Entscheidung von oben vertretbar.
Was sagt übrigens das EU-Verfassungsgericht in Straßburg dazu?
Beppe
[quote="Barbarossa"][quote]Sonntag, 19. Februar 2012
[b]Klares Votum[/b]
[size=150]Letten sagen "Ne" zu Russisch[/size]
(...)
Vom Kopf her müßte man sagen, daß die Russen schon ein Anrecht auf ein solches Minderheitenrecht hätten, als Bauchentscheidung ist das Votum aber schon nachvollziehbar.[/quote][/quote]
Wird aber zu Unruhe führen. Siehe die Umgangsweise mit einem sowjetischen Denkmal.
Obwohl demokratisch legitimiert, müsste Lettland die Entscheidung eigentlich noch mal überdenken - oder sie erst gar nicht zur Wahl stellen. Man bräuchte sich nur auf EU-Recht berufen, schon wäre eine Entscheidung von oben vertretbar.
Was sagt übrigens das EU-Verfassungsgericht in Straßburg dazu?
Beppe